Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage der Vorsteherin wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Ergänzungsvorschläge

Seitens des Ältestenrats wurde folgende Ergänzung vorgeschlagen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/0540/IX – Schnellerer Bau von Schulen in Lichtenberg

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Von der Vorsteherin wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO

zum Antrag zur Beschlussfassung der BVO TSP

DS/0159/IX – Pflichterfüllendes Taubenmanagement

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0430/IX – Mehr Fahrradbügel auf der Lincolnsraße aufstellen

Beschlussfassung

Herr Einenkel (Fraktion der SPD) beantragte die Ergänzung: bei Stimmenthaltung der Fraktion der SPD

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Antrag zur Beschlussfass der Fraktion der CDU

DS/0519/IX – Ordnung und Sauberkeit an der Wallenstein- und Tannhäuser Straße verbessern

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0543/IX – Freigabe der Marksburgstr. zwischen Sangeallee und Treskowallee für den gegenläufigen Radverkehr entsprechend VW StPO

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr André (Fraktion der SPD) beantragte Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion

DS/0501/IX – BiBo-Bike für Lichtenberg

die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste

Der Ergänzung wurde widersprochen.

Weitere Ergänzungsvorschläge lagen nicht vor.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen besprochen:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO

zum Antrag zur Beschlussfassung der BVO TSP

DS/0159/IX – Pflichterfüllendes Taubenmanagement

Beschlussfassung

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0430/IX – Mehr Fahrradbügel auf der Lincolnsraße aufstellen

Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der SPD

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/0540/IX – Schnellerer Bau von Schulen in Lichtenberg

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0543/IX – Freigabe der Marksburgstr. zwischen Sangeallee und Treskowallee für den gegenläufigen Radverkehr entsprechend VW StPO

Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfass der Fraktion der CDU

DS/0519/IX – Ordnung und Sauberkeit an der Wallenstein- und Tannhäuser Straße verbessern

Beschlussfassung