Tagesordnung - 12. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Tagesordnung_Fortsetzung BVV-012-IX_24.11.2022  
NA_DS-0509-IX  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Erweitertes Bibliotheksangebot im Lindencenter  
Enthält Anlagen
DS/0548/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?  
Enthält Anlagen
DS/0532/IX  
Ö 4.2  
Keine Kaninchen in der Berliner Staatsoper  
DS/0506/IX  
Ö 4.3  
Ratsinformationssystem modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/0534/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0521/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0522/IX  
Ö 5.3  
Wahlvorschlag zur Berufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0523/IX  
Ö 5.4  
Pflichterfüllendes Tauben-Management
Enthält Anlagen
DS/0159/IX  
Ö 5.5  
Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern - Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0233/IX  
Ö 5.6  
Straßenbäume schützen - Gießen transparent koordinieren
Enthält Anlagen
DS/0286/IX  
Ö 5.7  
Praktische Schritte für die Pflege der Kunst im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
DS/0294/IX  
Ö 5.8  
LKW-Parken in der Egon-Erwin-Kisch-Straße eindämmen  
Enthält Anlagen
DS/0296/IX  
Ö 5.9  
Schnelle Lösung für Radfahrende auf der Gehrenseebrücke!
Enthält Anlagen
DS/0306/IX  
Ö 5.10  
BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2022 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0310/IX  
Ö 5.11  
Vogeltränken in Berlin-Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0357/IX  
Ö 5.12  
Öffentlicher Fitnessplatz und Sportgeräte - Wieder sportlich aktiv in der Küstriner Straße
Enthält Anlagen
DS/0359/IX  
Ö 5.13  
Preisverleihungen zusammenführen  
Enthält Anlagen
DS/0364/IX  
Ö 5.14  
Verkehrsberuhigung im Bereich Kyllburger Weg  
Enthält Anlagen
DS/0371/IX  
Ö 5.15  
Arnimstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0372/IX  
Ö 5.16  
Verkehrssicherheit Verlängerte Waldowallee/Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0373/IX  
Ö 5.17  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung Lichtenberg noch stärker unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0383/IX  
Ö 5.18  
Nicht radlos werden – Mehr Prävention gegen Fahrraddiebstahl am S+U Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0420/IX  
Ö 5.19  
Mehr Fahrradbügel auf der Lincolnstraße aufstellen
Enthält Anlagen
DS/0430/IX  
Ö 5.20  
Mehr Stellen und Räume für die Wohnungsämter, um die Bürger*innen schnellstmöglich weiter zu entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0431/IX  
Ö 5.21  
Kinderladen im Kaskelkiez erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0494/IX  
Ö 5.22  
Schnellerer Bau von Schulen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0540/IX  
Ö 5.23  
Freigabe der Marksburgstraße zwischen Sangeallee und Treskowallee für den gegenläufigen Radverkehr entsprechend VW StVO vom 08.11.2021  
Enthält Anlagen
DS/0543/IX  
Ö 5.24  
Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0451/IX  
Ö 5.25  
Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0453/IX  
Ö 5.26  
Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0464/IX  
Ö 5.27  
Städtepartnerschaften im Stadtpark würdigen  
Enthält Anlagen
DS/0499/IX  
Ö 5.28  
BiBo-Bike für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0501/IX  
Ö 5.29  
Neu-Lichtenberger*innen über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/0503/IX  
Ö 5.30  
Wildbienen- und insektenfreundliche Bepflanzung zur Bekämpfung der Klimakrise im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0504/IX  
Ö 5.31  
Bordsteinabsenkung Hermann-Gmeiner-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0505/IX  
Ö 5.32  
Verkehrsberuhigung in der Rathausstraße  
Enthält Anlagen
DS/0510/IX  
Ö 5.33  
Digitalen Sprachkurse schaffen - Volkshochschule unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0514/IX  
Ö 5.34  
Mehr Leistungsfähigkeit für die Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
DS/0515/IX  
Ö 5.35  
Zielvereinbarung für Bäume in Grünflächen  
Enthält Anlagen
DS/0516/IX  
Ö 5.36  
Hundefreilauffläche hinter dem Ringcenter schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0517/IX  
Ö 5.37  
Fahrradstraße Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0518/IX  
Ö 5.38  
Ordnung und Sauberkeit an der Wallenstein- und Tannhäuser Straße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0519/IX  
Ö 5.39  
Denkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0530/IX  
Ö 5.40  
Bürgerhaushalt ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/0533/IX  
Ö 5.41  
Nutzerzentrierte Öffentlichkeitsarbeit  
Enthält Anlagen
DS/0535/IX  
Ö 5.42  
Aktuelle und vollständige Protokolle des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/0536/IX  
Ö 5.43  
Besserer Schutz für den Spitz-Ahorn vor dem Haus Eitelstraße 84  
Enthält Anlagen
DS/0074/IX  
Ö 5.44  
Aufstellen öffentlicher Mülleimer auf dem zentralen Platz des "Dolgenseecenters" (Dolgenseestraße/gedachte Verlängerung Neuer Feldweg)  
Enthält Anlagen
DS/0095/IX  
Ö 5.45  
Grünanlagen am früheren Fennpfuhl-Grillplatz wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0220/IX  
Ö 5.46  
Vergabe eines Schulnamens für die 34. Schule (Grundschule) in der Konrad-Wolf-Str.11 in 13055 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0524/IX  
Ö 5.47  
Verleihung der Bürger:innenmedaille 2022  
Enthält Anlagen
DS/0525/IX  
Ö 5.48  
Einrichtung der Beschwerdestelle nach § 14 Absatz 3 Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), § 3 Rahmendienstvereinbarung zum LADG (RDV LADG) beim Rechtsamt  
Enthält Anlagen
DS/0526/IX  
Ö 5.49  
Verleihung der Ehrenurkunde an Sabine Kanis  
Enthält Anlagen
DS/0527/IX  
Ö 5.50  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums III. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
DS/0531/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Kitasituation in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0537/IX  
Ö 7.2  
Erkenntnisse aus der Beteiligung zum städtebaulichen Konzept Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0538/IX  
Ö 7.3  
Blau-Weiss auch farblich in Hohenschönhausen?  
Enthält Anlagen
DS/0539/IX  
Ö 7.4  
Fahrradbügel am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0542/IX  
Ö 7.5  
Schlechteste Kinder- und Jugendarztversorgung in Lichtenberg im Berliner Vergleich  
Enthält Anlagen
DS/0544/IX  
Ö 7.6  
Jurysitzung Inklusionspreis  
Enthält Anlagen
DS/0545/IX  
Ö 7.7  
Anmeldung von Maßnahmen zu Schulbau und Sanierung  
Enthält Anlagen
DS/0547/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0483/IX  
Ö 9.3  
Nachwahl einer/s Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0546/IX  
Ö 10  
Beratungskomplex "Ilsekiez"      
Ö 10.1  
Bericht des Bezirksamts      
Ö 10.2  
Veränderungssperre 11-125 - Warum zaudert das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
DS/0541/IX  
Ö 10.3  
Fragen der Bürgerinitiative "Rettet den Ilsekiez"      
Ö 10.4  
Schutz der Innenhöfe im Ilsekiez sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0509/IX  
Ö 11     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 11.1  
Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 11.2  
Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen  
Enthält Anlagen
DS/0231/IX  
Ö 11.3  
Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen
Enthält Anlagen
DS/0232/IX  
Ö 11.4  
Gleichstellung von Geflüchteten bei der Studienplatzvergabe  
Enthält Anlagen
DS/0285/IX  
Ö 11.5  
Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen  
Enthält Anlagen
DS/0295/IX  
Ö 11.6  
Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit
Enthält Anlagen
DS/0354/IX  
Ö 11.7  
SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0288/IX  
Ö 11.8  
Sicherheitsstreifen/Waldbrandschneise Biesenhorster Sand  
Enthält Anlagen
DS/0452/IX  
Ö 11.9  
Potentiale der Geothermie für Lichtenberg nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0454/IX  
Ö 11.10  
Elektromobilität für Lichtenberg: Straßenlaternen zu Ladestationen ausrüsten  
Enthält Anlagen
DS/0455/IX  
Ö 11.11  
Mehr Verkehrssicherheit und mehr Platz für den fließenden Verkehr auf der Lückstraße  
Enthält Anlagen
DS/0460/IX  
Ö 11.12  
Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen  
Enthält Anlagen
DS/0461/IX  
Ö 11.13  
Geschlechtliche Vielfalt im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" namentlich benennen  
Enthält Anlagen
DS/0462/IX  
Ö 11.14  
Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Straße von der HOWOGE  
Enthält Anlagen
DS/0466/IX  
Ö 11.15  
Keine Wohnungen privatisieren!  
Enthält Anlagen
DS/0471/IX  
Ö 11.16  
Soziale Infrastruktur sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0474/IX  
Ö 11.17  
Namen für den westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/IX  
Ö 11.18  
Zukunft der Pagode Hohenschönhausen/Marzahner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0489/IX  
Ö 11.19  
Die buddhistische Pagode muss bleiben!  
Enthält Anlagen
DS/0490/IX  
Ö 11.20  
Feuerwerke zur Jahreswende
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 11.21  
Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
DS/0311/IX  
Ö 12     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 12.1  
Sportgeräte auf dem Gelände neben der KIEZSPINNE instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0500/IX  
Ö 12.2  
Diversity-Management Lichtenbergs ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/0502/IX  
Ö 12.3  
Lagebewertung zur Situation im Fennpfuhlpark und anderen öffentlichen Grünanlagen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/2324/VIII  
Ö 12.4  
Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/0528/IX  
Ö 13  
Große Anfragen (s. TOP 4.1)      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
DS/0353/IX  
Ö 14.2  
Schulwegsicherheit mitdenken - "Elterntaxis" berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0239/IX  
Ö 14.3  
Fahrradsituation am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0330/IX  
Ö 14.4  
Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" in Lichtenberger Schulen
Enthält Anlagen
DS/0348/IX  
Ö 14.5  
Parkdruck nehmen - Quartiersgarage in Planung einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0366/IX  
Ö 14.6  
Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!
Enthält Anlagen
DS/0370/IX  
Ö 14.7  
Entsiegelung westlicher Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0469/IX  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Theaterworkshops an Schulen zum Empowerment gegen sexuelle Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0508/IX  
Ö 15.2  
Dem Handwerk goldenen Boden geben  
Enthält Anlagen
DS/0511/IX  
Ö 15.3  
Parkraum mitentwickeln - Quartiersgarage in Planung einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0512/IX  
Ö 15.4  
Verkehrssicherheit neu denken  
Enthält Anlagen
DS/0513/IX  
Ö 15.5  
SG Blau-Weiss jetzt auch in blau-weiß!  
Enthält Anlagen
DS/0520/IX  
Ö 15.6  
Digitale Europakarte für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0529/IX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 5.50)      
               
 
 

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