Auszug - Sportgeräte auf dem Gelände neben der KIEZSPINNE instand setzen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Frau Schiwatschev (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, nahm für das Bezirksamt Stellung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),
• Frau Schiwatschev (Fraktion DIE LINKE.), die die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte, sowie
• Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr.

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE. abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der CDU bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD sowie einer Stimmenthaltung aus der Fraktion der SPD angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Areal neben der KIEZSPINNE die Sportgeräte im Park instand zu setzen, bzw. zu erneuern.