Auszug - Geschlechtliche Vielfalt im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" namentlich benennen  

Herr Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Frau Schiwatschev (Fraktion DIE LINKE.), die beantragte, das Wort „entsprechend“ durch die Worte „in Beteiligungshaushalt“ zu ersetzen,
• Herr Apitz (Fraktion der FDP),
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Frau Sager (Fraktion der SPD) und
• Herr Grabowski (BVO, fraktionslos), der die Überweisung in den Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion beantragte.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärte die Übernahme des Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE.

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der geänderte Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt, die geschlechtliche Vielfalt des Bezirks auch im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" abzubilden und ihn in Beteiligungshaushalt umzubenennen.