Auszug - Diversity-Management Lichtenbergs ausweiten  

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt beantragte Herr Ahrens die Vorziehung der Behandlung der Drucksache

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0353/IX – Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr

nach Abschluss der Prioritäten.

Die Bezirksverordnetenversammlung stimmte diesem Antrag mehrheitlich zu.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde als Priorität der Fraktion der SPD aufgerufen.

Frau Sager (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der SPD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Frau Schiwatschev (Fraktion DIE LINKE.), die die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in den Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion beantragte.

Für das Bezirksamt nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, Stellung.

In der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Frau Sager (Fraktion der SPD) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in den Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion überwiesen.