Drucksache - DS/0420/IX  

 
 
Betreff: Nicht radlos werden – Mehr Prävention gegen Fahrraddiebstahl am S+U Lichtenberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR OrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.09.2022 
10. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Personal und GO Entscheidung
02.11.2022 
12. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
12.10.2022 
10. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr (Eine Voranmeldung von Gästen ist zwingend erforderlich, spätestens 2 Tage vor der Sitzung! Bitte per Mail an: BVVLichtenberg@Lichtenberg.Berlin.de) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
14.10.2022 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.11.2022 
12. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Vorlagen zur Kenntnisnahme
28.04.2023 
1. Sitzung Vorlagen zur Kenntnisnahme mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB CDU PDF-Dokument
ÖOV Stn. PDF-Dokument
BE HaPGO PDF-Dokument
DS-0420-IX_Beschluss  
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zur Verhinderung von Fahrraddiebstählen im weiteren Umfeld um den S+U-Bahnhof Lichtenberg zu identifizieren und zeitnah umzusetzen. Hierzu sollen unter anderem folgende Maßnahmen geprüft werden:

 

         mehr Registrierungsangebote in Kooperation mit der Polizei

         eine verbesserte Beleuchtung

 

Langfristig soll gemeinsam mit den zuständigen Stellen des Senats die Konzeptionierung und

Umsetzung eines Pilotprojektes für eine Quartiersgarage mit gesichertem Fahrrad-Abstellbereich

angestrebt werden.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt unterstützt das Anliegen der BVV, weitere Maßnahmen zu initiieren, um Fahrraddiebstähle am S+U Lichtenberg zu verhindern. Vor diesem Hintergrund bat es die Polizei um einen zeitnahen Termin für ein Registrierungsangebot. Darüber hinaus wandte es sich an die für Beleuchtung am Bahnhof und im Umfeld zuständige Deutsche Bahn bzw. Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK). Auch ersuchte das Bezirksamt die SenUMVK bzgl. der Konzeptionierung und Umsetzung eines Pilotprojekts für eine Quartiersgarage mit gesichertem Fahrrad-Abstellbereich. Sobald die entsprechenden Informationen vorliegen, wird das Bezirksamt die BVV erneut in Kenntnis setzen.

 

 
 

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