Auszug - Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen  

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Dinda (Fraktion der AfD) und
• Frau Feige (Fraktion der SPD).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in geänderter Fassung abzulehnen, wurde mehrheitlich mit 24 Ja-Stimmen gegen 22 Nein-Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen zugestimmt.

Der damit zur Abstimmung stehende Ursprungsantrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich mit 25 Nein-Stimmen gegen 22 Ja-Stimmen abgelehnt.