Auszug - Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen  

 
 
12. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 11.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0295/IX Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR OrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Herr Davis (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Feige (Fraktion der SPD),
  • Frau Röhr (Fraktion der CDU) und
  • Herr Schultheiß (Fraktion der FDP).

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Polizei Berlin die aktuellen Fälle von Vandalismus an Haltestellen auszuwerten und sich gegenüber dem Berliner Senat sowie der BVG dafür einzusetzen, den Betrieb von Plexiglashaltestellen aufzunehmen.

 

Insbesondere soll geprüft werden, ob die Haltestellen am U-Bahnhof Tierpark im Rahmen eines Pilotprojektes (Tram) mit Plexiglas ausgestattet werden kann und stark frequentierte Tram-Haltestellen mit Videotechnik zu sichern sind.

 

 
 

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