Auszug - Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit  

Der Ausschuss für Haushalt/Personal und GO verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) nahm Stellung.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in geänderter Fassung anzunehmen, wurde einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von AfD und FDP sowie des fraktionslosen Bezirksverordneten Grabwskis zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und inwieweit angesichts steigender Heizkosten für den bevorstehenden Winter soziale, kulturelle und Freizeiteinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft zusätzlich zu ihren bisherigen Angeboten auch als wärmende Orte angeboten werden können. Dabei sind personelle und sächliche Mehrkosten sowie räumliche Nutzungsbedarfe zu berücksichtigen. Schulsporthallen sind für ihren eigentlichen Zweck zu erhalten.