Auszug - Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 5.50)  

Die Bezirksverordneten erhalten in den kommenden Tagen ihre Zugangsdaten in das Ratsinformationssystem Allris. Der Login erfolgt über die Internetseite der BVV.

Mitteilungen aus dem Bezirksamt

Zu folgenden Kleinen Anfragen wurde um Fristverlängerung zur Beantwortung gebeten:

KA/0231/IX - Netzwerk Regionale Ausbildungsverbünde

(Fraktion SPD, Blashka Brechel)

KA/0234/IX – Vandalismus gegen bezirkliches Eigentum 2020/2021

(Fraktion CDU, Benjamin Hudler)

KA/0236/IX – Turmfalken in Lichtenberg

(Bezug DS/0275/IX und DS/1794/VIII)

(Fraktion CDU, Benjamin Hudler)

KA/0247/IX –  Sicherung von Infrastruktur in der Schwarzmeerstraße

(Fraktion CDU, Sarah Röhr)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Kenntnisnahme von Vorlagen des Bezirksamtes

Ausschuss Öffentliche Ordnung am 12.10.2022

DS/0326/IX - Update des Strategischen Zielsystems des Bezirksamts Lichtenberg

Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen am 25.10.2022

DS/1723/VIII - Umweltpreis Lichtenberg

DS/2111/VIII - Taubenpopulation kontrollieren

Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management

am 10.11.2022

DS/0429/IX – Bebauungsplan-Entwurf XVII-9-1 - Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB sowie Teilung des Bebauungsplans; Arbeitstitel: BerlinCampus I

Zurückziehungen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 9. November ihren in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesenen Antrag zur Beschlussfassung

DS/0387/IX – Mit dem Rufbus 2.0 Lücken im ÖPNV-Netz schließen

zurückgezogen.