Auszug - Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen
Der Ausschuss für Haushalt/Personal und GO verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anzunehmen, wurde einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und AfD sowie des Bezirksverordneten Grabowski zugestimmt. Beschluss:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein bezirkliches Entsiegelungskonzept, inklusive eines Regenwassermanagements zu erstellen, um somit dringend notwendige Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen der Klimakrise in die Wege zu leiten. Damit trägt das Bezirksamt der Anerkennung der Klimanotlage durch den Berliner Senat vom 10. Dezember 2019 Rechnung.
Das übergeordnete Ziel dieses Entsiegelungskonzepts und des Regenwassermanagements ist die Entwicklung unseres Bezirks zur „Schwammstadt“ durch den Ausbau von Regenwasser-Versickerungsflächen und Maßnahmen zum Speichern und Nutzen von Regenwasser vor Ort. Die anschließende Begrünung der entsiegelten Flächen soll nicht nur den Erhalt und die Ausweitung des Straßengrüns bewirken, sondern vor allem die Bindung von CO2 und Wasser sicherstellen, Abkühlung ermöglichen und unsere Klimaresilienz verstärken.
Das Konzept soll aufzeigen, wie viele Flächen versiegelt sind, wo sie sich befinden und wer Eigentümer*in ist, Gebiete identifizieren, in denen eine Entsiegelung besonders geboten ist, konkrete Entsiegelungspotenziale aufzeigen und einen ersten zeitlichen Horizont zur Realisierung bzw. eine Priorisierung der geplanten Maßnahmen enthalten. Außerdem soll das Konzept eine langfristige Zielmarke für die Entsiegelung im Bezirk formulieren. Mit Hilfe des Entsiegelungskonzeptes soll der Bezirk die sogenannte Netto-Null-Versiegelung erreichen.
Die Entwicklung des Entsiegelungskonzeptes soll in wissenschaftlicher Begleitung erfolgen. Die Ergebnisse und Fortschritte der identifizierten Maßnahmen sollen in einem jährlichen Rechenschaftsbericht dokumentiert und der BVV vorgelegt werden. Es ist zu prüfen, ob Bürger*innen-Beteiligungsformate dort ermöglicht werden können, wo Entsiegelungsmaßnahmen das Wohnumfeld in besonderem Maße verändern. Die Programme und Finanzmittel des Senats zur Anpassung an den Klimawandel sollen in Anspruch genommen werden (bspw. „BEK-Förderprogramm zur Klimaanpassung“).
Für das Entsiegelungskonzept sollen insbesondere folgende Maßnahmen berücksichtigt werden:
Über den Stand der Entwicklung des Entsiegelungskonzeptes ist der BVV halbjährlich zu berichten.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |