Drucksache - DS/0294/IX  

Der Ausschuss Haushalt, Personal und Geschäftsordnung empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache 0294/IX in folgender Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht den Fachbereich Kultur damit zu beauftragen, einen Rahmenvertrag für die stetige Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum mit einem geeigneten Dienstleister abzuschließen. Die Finanzierung soll aus den eigens für diese Aufgabe von der BVV zur Verfügung gestellten Mittel erfolgen.

Für die Sanierung und Reparatur von Kunstwerken im öffentlichen Raum soll eine Arbeitsgruppe unter Beteiligungen der Geschäftsstelle Kunst am Bau sowie der Fraktionen der BVV Prioritäten entwickeln. Hierfür ist der BVV bis spätestens Dezember 2022 eine Bestandsaufnahme über den Zustand der Lichtenberger Kunstwerke im öffentlichen Raum vorzulegen in denen neben Standort und Künstler der Zustand beschrieben und Empfehlungen für Sanierung oder Reparatur gemacht werden. Neben den aufgestellten Kunstwerken sollen hierbei auch die eingelagerten bzw. anderweitig abgebauten Kunstwerke berücksichtigt werden.

Der BVV soll ein jährlicher Bericht im Juni über den Zustand der Kunst im öffentlichen Raum und an öffentlichen Bauten vorgelegt werden, in welchem über Fortschritte bei Sanierung und Pflege berichtet, Zu- und Abgänge beschrieben und nächste Projekte skizziert werden.

Begründung: Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Geschäftsordnung hat sich der Stellungnahme des Kulturausschusses angeschlossen: „Mit dem neuen Haushaltsplan hat die BVV einen neuen Schwerpunkt auf die Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum gelegt. Es ist wichtig diese nun tatkräftig und kooperativ anzugehen. Der bisherige Zustand, in welchem das Straßen- und Grünflächenamt lediglich hilfsweise verfassungsfeindliche Schmiererei entfernen kann, soll durch einen integrativen Prozess der dauerhaften Pflege und der gezielten Erneuerung von Kunstwerken abgelöst werden.“ Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Haushalt.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht den Fachbereich Kultur damit zu beauftragen einen Rahmenvertrag für die stetige Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum mit einem geeigneten Dienstleister abzuschließen. Die Finanzierung soll aus dem eigens für diese Aufgabe angelegten Titel des Haushaltsplanes erfolgen.

Für die Sanierung und Reparatur von Kunstwerken im öffentlichen Raum soll eine Arbeitsgruppe unter Beteiligungen der Geschäftsstelle Kunst am Bau sowie der Fraktionen der BVV Prioritäten entwickeln. Hierfür ist der BVV bis spätestens Oktober 2022 eine Bestandsaufnahme über den Zustand der Lichtenberger Kunstwerke im öffentlichen Raum vorzulegen in denen neben Standort und Künstler der Zustand beschrieben und Empfehlungen für Sanierung oder Reparatur gemacht werden. Neben den aufgestellten Kunstwerken sollen hierbei auch die eingelagerten bzw. anderweitig abgebauten Kunstwerke berücksichtigt werden.

Der BVV soll ein jährlicher Bericht im Juni über den Zustand der Kunst im öffentlichen Raum und an öffentlichen Bauten vorgelegt werden, in welchem über Fortschritte bei Sanierung und Pflege berichtet, Zu- und Abgänge beschrieben und nächste Projekte skizziert werden.