Auszug - Die buddhistische Pagode muss bleiben!  

Vor Eintritt in die Beratung teilte die Vorsteherin mit, dass die Fraktion der CDU ihren Änderungsantrag zurückgezogen hat.

Herr Davis (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Dringlichkeitsantrag für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hudler (Fraktion der CDU),
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, und
• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.).

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Gemeinde der buddhistischen Pagode im Großhandelszentrum „Pacific-Center“ in der Marzahner Straße 17 am aktuellen Standort als Einrichtung zu erhalten und hierzu alle baurechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, Räumungsmaßnahmen auszusetzen, bis der Erhalt der Pagode am aktuellen Standort gesichert ist oder in Zusammenarbeit mit der Gemeinde ein neuer Standort gefunden wurde.