Auszug - Schulwegsicherheit mitdenken - "Elterntaxis" berücksichtigen  

 
 
12. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0239/IX Schulwegsicherheit mitdenken - "Elterntaxis" berücksichtigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUSchule und Sport
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Schule und Sport verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Haustein (Fraktion der CDU) und
  • Frau Meyer (Fraktion der SPD).

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU abzulehnen, wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und AfD sowie einer Stimme aus der Fraktion der FDP bei zwei Stimmenthaltungen aus der Fraktion der FDP zugestimmt.

 

 

 
 

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