Drucksache - DS/0529/IX  

Der Ausschuss Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0529/IX in folgender geänderter Fassung: 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Übersicht der EU-Förderungen und Projekte für Lichtenberg in Form einer digitalen Karte und wenn möglich als maschinenlesbare Daten auf der Open Data Plattform Berlin vom Bezirksamt bereitgestellt werden kann. Dabei sollen sowohl die bezirkseigenen Einrichtungen und Förderträger als auch die nicht bezirkseigenen Einrichtungen und Initiativen verzeichnet sein. Es soll auch geprüft werden, inwieweit es möglich wäre, dort direkt via Web-Link auf die aktuellen Angebote der Träger*innen und auf die Seite what-europe-does-for-me.eu zu verweisen. Außerdem soll das Bezirksamt anregen, Lichtenberger Träger*innen und Projekte auf dieser Seite zu platzieren.

Begründung und Begründung der Dringlichkeit:

Der Ausschuss hat sich in Würdigung der Vertagung der Drucksache in die anstehende BVV entschieden, diese bereits zu behandeln, um eine weitere Überweisung in den Ausschuss und die damit einhergehende zeitliche Verzögerung zu vermeiden. Die große Mehrheit der Ausschussmitglieder begrüßte das Anliegen, europäische Initiativen und Projekte sichtbarer zu machen. Im Rahmen der Debatte wurde darauf verwiesen, dass auf der benannten Plattform bereits der Versuch teilweise unternommen wird, entsprechende Impulse für die Sichtbarmachung europäischer Initiativen zu geben. Die antragstellende Fraktion machte daraufhin einen Ergänzungsvorschlag, der diesen Umstand würdigt und eine Verbindung der Projekte ermöglichen soll. 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Übersicht der EU-Förderungen und Projekte für Lichtenberg in Form einer digitalen Karte und wenn möglich als maschinenlesbare Daten auf der Open Data Plattform Berlin vom Bezirksamt bereitgestellt werden kann. Dabei sollen sowohl die bezirkseigenen Einrichtungen und Förderträger als auch die nicht bezirkseigenen Einrichtungen und Initiativen verzeichnet sein. Es soll auch geprüft werden, inwieweit es möglich wäre, dort direkt via Web-Link auf die aktuellen Angebote der Träger*innen zu verweisen.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 2