Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EA/007 - Historischer Hafen  
DS/0556/IV  
Ö 5.2  
EA/008 - bezahlbarer Wohnraum  
DS/0557/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Kältehilfe - wie ist der Stand der Dinge?  
DS/0573/IV  
Ö 6.2  
Sportplatz auf dem Hellwegdach am Gleisdreieck  
DS/0561/IV  
Ö 6.3  
Schule Reichenberger Straße  
DS/0559/IV  
Ö 6.4  
Freudenberg-Areal  
DS/0565/IV  
Ö 6.5  
Wahlplakate  
DS/0566/IV  
Ö 6.6     Kinderschutz im Sport  
DS/0570/IV  
Ö 6.7     Bezirkliches Zweckentfremdungsverbot  
DS/0562/IV  
Ö 6.8     Umsetzung der UN Menschenrechtskonvention zur Inklusion in den Sportvereinen des Bezirks  
DS/0569/IV  
Ö 6.9     Begleitservices für Seniorinnen und Senioren  
DS/0568/IV  
Ö 6.10     Schrottimmobilien an Roma vermietet - auch in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0572/IV  
Ö 6.11     "Selbstbestimmt dabei. Immer."  
DS/0563/IV  
Ö 6.12     Schulstandort Mariannenplatz  
DS/0560/IV  
Ö 6.13     Neuer Rundfunkgebührenbeitrag und seine finanziellen Auswirkungen auf den Bezirk  
DS/0571/IV  
Ö 6.14     Besetzung des Gebäudes der Gerhardt-Hauptmann-Schule, aktueller Sachstand  
DS/0564/IV  
Ö 6.15     Mietenkonzept des Senats für den sozialen Wohnungsbau  
DS/0567/IV  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
"Projekte-Haus"  
Enthält Anlagen
DS/0387/IV  
Ö 7.2  
Verfahren zur Auswahl der Nutzer des Projektehauses Reichenberger Straße Beitritt DIE LINKE  
DS/0544/IV  
Ö 7.3  
Winterquartier sichern  
Enthält Anlagen
DS/0517-01/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
DS/0547/IV  
Ö 8.2  
Rassistischer Propaganda entgegentreten!  
Enthält Anlagen
DS/0558/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Einschusslöcher an der Hausburg-Grundschule  
DS/0218/IV  
Ö 9.2  
GO der BVV/Resolutionen
DS/0473/IV  
Ö 9.3  
Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren  
Enthält Anlagen
DS/0515/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Fahrrad-Abstellflächen im Bezirk vergrößern Hier: Discounter und Supermärkte  
Enthält Anlagen
DS/0042/IV  
Ö 10.2     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-96/IV  
Ö 10.3     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-97/IV  
Ö 10.4  
Parkraumbewirtschaftung Barnimkiez  
Enthält Anlagen
DS/0058/IV  
Ö 10.5     Senatsprogramm "10.000 neue Stadtbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Enthält Anlagen
DS/0094/IV  
Ö 10.6     Fahrradparkhaus für das Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/0106/IV  
Ö 10.7     Geschichte im öffentlichen Raum sichtbarer machen - 60. Jahrestag des Aufstandes vom 17. Juni 1953 in 2013 vorbereiten
Enthält Anlagen
DS/0129/IV  
Ö 10.8  
Für eine Aufarbeitung der Geschichte des Kranken- und Sterbelagers für Zwangsarbeiter/innen in der Graefestraße  
Enthält Anlagen
DS/0130-01/IV  
Ö 10.9     Innovationspreis Frauen- und Mädchensport
Enthält Anlagen
DS/0139/IV  
Ö 10.10     Frauen- und Mädchensportförderung  
Enthält Anlagen
DS/0141/IV  
Ö 10.11     Das ehrenamtliche Engagement der Sportvereine in Friedrichshain-Kreuzberg stärken
Enthält Anlagen
DS/0169/IV  
Ö 10.12  
Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0175/IV  
Ö 10.13     Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0210/IV  
Ö 10.14     Stand der interkulturellen Organisationsentwicklung des JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/0215/IV  
Ö 10.15     Vergabe in Friedrichshain-Kreuzberg - fair und ökologisch!
Enthält Anlagen
DS/0270/IV  
Ö 10.16     Mehr Fahrradabstellplätze an Umsteigeknotenpunkten des ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0275/IV  
Ö 10.17     Information über Barrierefreiheit im Bezirk  
DS/0282/IV  
Ö 10.18     Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung  
Enthält Anlagen
DS/0351/IV  
Ö 10.19  
Kostenentwicklungen im Sozialamt transparent machen und Handlungsansätze entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0391/IV  
Ö 10.20  
3 Minuten können Leben retten - 30 erst recht!  
Enthält Anlagen
DS/0392/IV  
Ö 10.21  
Volle Ausschöpfung der Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes im Jahre 2012  
Enthält Anlagen
DS/0420/IV  
Ö 10.22  
Trimm dich Pfad durch den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0477/IV  
Ö 10.23  
Beirat für Stadtentwicklung  
DS/0478/IV  
Ö 10.24  
Bebauungsplan VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283,3282, 70/1 (teilweise) östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0492/IV  
Ö 10.25  
Gegen Gewalt - für Quartiersmanagement  
DS/0497/IV  
Ö 10.26  
Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft  
Enthält Anlagen
DS/0514/IV  
Ö 10.27  
Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung  
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
Ö 10.28     Free the robots!
Enthält Anlagen
DS/0520/IV  
Ö 10.29     Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
Ö 10.30  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Ausgleichsflächen  
DS/0522-01/IV  
Ö 10.31  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Entwässerungskonzept  
DS/0522-02/IV  
Ö 10.32  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Lage des Gebäudes  
DS/0522-03/IV  
Ö 10.33  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Höhenlage des Projektes  
DS/0522-04/IV  
Ö 10.34  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Kompensationsbetrachtung  
DS/0522-05/IV  
Ö 10.35  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Lärmgutachten  
DS/0522-06/IV  
Ö 10.36  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Verkehrsgutachten  
DS/0522-07/IV  
Ö 10.37  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Einwohner/innenversammlung  
DS/0522-08/IV  
Ö 10.38     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/0538/IV  
Ö 10.39  
Assistenz für Behinderte  
Enthält Anlagen
DS/0539/IV  
Ö 10.40  
Konzeption für Stadtteil- und Seniorenarbeit in Friedrichshain Nord  
Enthält Anlagen
DS/0540/IV  
Ö 10.41  
Volksbegehren "100 % Tempelhofer Feld" - Direkte Demokratie unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/0541/IV  
Ö 10.42  
25. Jahrestag des Mauerfalls in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0542/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Vorbereitung des 25. Jahrestages des Mauerfalls in 2014 den Austausch mit Initiativen und Einrichtungen im Bezirk zu suchen, um diesen Jahrestag in einem öffentlichkeitswirksamen und würdigen Rahmen zu gestalten.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, in Vorbereitung des Gedenkens der BVV eine Straße/ einen Platz/ einen anderen Ort im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorzuschlagen, der im November 2014 nach einer weiblichen Persönlichkeit benannt wird, die sich in der DDR für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie engagierte. Ausgehend von einem solchen Vorschlag sollen in den verschiedenen vorhandenen Arbeitsgremien zur Aufarbeitung und Dokumentation der Bezirksgeschichte sowie in der Gedenktafelkommission Namensvorschläge erörtert und der BVV zur abschließenden Entscheidung vorgelegt werden.

 

Begründung:

 

Es gibt derzeit im Bezirk (mit Ausnahme der noch zu benennenden Silvio-Meier-Straße und des Max-Fettling-Platzes) keine einzige Benennung eines Ortes nach einer Persönlichkeit der DDR-Opposition. Zudem umfasst das Wirken Silvio Meiers zusätzliche Aspekte, so dass er in der breiten Öffentlichkeit nicht in erster Linie als Vertreter der DDR-Opposition wahrgenommen wird. Der 25. Jahrestag des Mauerfalls sollte daher zum Anlass genommen werden, stellvertretend für das Wirken vieler DDR-Oppositioneller eine Persönlichkeit durch eine öffentlich wahrgenommene Benennung eines geeigneten Ortes zu ehren. Es ist das Verdienst der ProtagonistInnen der DDR-Opposition, dass der Sehnsucht vieler Menschen in der DDR nach Freiheit und Demokratie trotz harter Repressionsmaßnahmen der staatlichen Institutionen eine Sprache verliehen wurde, die 1989 die Massenmobilisierung ermöglichte, die die Diktatur schließlich zu Fall brachte. Der BVV ist zu ihrer Sitzung im Januar 2014 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung.

 

 

KuBi 10.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Vorbereitung des 25. Jahrestages des Mauerfalls in 2014 den Austausch mit Initiativen und Einrichtungen im Bezirk zu suchen, um diesen Jahrestag in einem öffentlichkeitswirksamen und würdigen Rahmen zu gestalten.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße/ einen Platz/ einen anderen Ort im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorzuschlagen, der nach einer weiblichen Persönlichkeit benannt wird, die sich in der DDR für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie engagierte. Ausgehend von einem solchen Vorschlag sollen in den verschiedenen vorhandenen Arbeitsgremien zur Aufarbeitung und Dokumentation der Bezirksgeschichte sowie in der Gedenktafelkommission Namensvorschläge erörtert und der BVV zur abschließenden Entscheidung vorgelegt werden.

 

 

BVV 27.08.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Vorbereitung des 25. Jahrestages des Mauerfalls in 2014 den Austausch mit Initiativen und Einrichtungen im Bezirk zu suchen, um diesen Jahrestag in einem öffentlichkeitswirksamen und würdigen Rahmen zu gestalten.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße/ einen Platz/ einen anderen Ort im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorzuschlagen, der nach einer weiblichen Persönlichkeit benannt wird, die sich in der DDR für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie engagierte. Ausgehend von einem solchen Vorschlag sollen in den verschiedenen vorhandenen Arbeitsgremien zur Aufarbeitung und Dokumentation der Bezirksgeschichte sowie in der Gedenktafelkommission Namensvorschläge erörtert und der BVV zur abschließenden Entscheidung vorgelegt werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.42 - überwiesen
   
   
    19.02.2013 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 9 - überwiesen
   
   
    19.11.2013 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - überwiesen
   
   
    10.06.2014 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10.43  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
Ö 10.44  
Menge machen ist (k)eine Kunst - Künstlerisches Schaffen und bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung in Einklang bringen!  
Enthält Anlagen
DS/0545/IV  
Ö 10.45  
Open Spending: Haushaltsdaten transparent machen  
Enthält Anlagen
DS/0546/IV  
Ö 10.46  
Mehr Sicherheit für die Kinder der Kita in der Pücklerstraße 12  
Enthält Anlagen
DS/0548/IV  
Ö 10.47  
"First Contact: Freifunkstrecke zu Nachbarbezirken aufbauen"  
Enthält Anlagen
DS/0549/IV  
Ö 10.48  
Unisextoiletten  
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 10.49  
Verlängerung Tram M10  
Enthält Anlagen
DS/0551/IV  
Ö 10.50  
Trollmann-Ausstellung  
Enthält Anlagen
DS/0552/IV  
Ö 10.51  
Gutachten zu städtebaulichen Kriterien in den Erhaltungsgebieten Luisenstadt, Luisenstadt/Bethaniendamm und Luisenstadt/Segitzdamm im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0553/IV  
Ö 10.52  
Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung der Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg in der IV. Wahlperiode  
DS/0554/IV  
Ö 10.53  
Bebauungsplan VI-140g für die Flurstücke 3277 und 3287 zwischen öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck im Osten und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Höhe Dennewitzstraße im Westen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: - Umstellung des Bebauungsplanentwurfs VI-140g in den vorhabenbezogen Bebauungsplan VI-140g VE  
Enthält Anlagen
DS/0555/IV  
Ö 10.54  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
DS/0574/IV  
               
 
 

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