Drucksache - 0788/6  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie viele Beauftragte gibt es insgesamt beim Bezirksamt?

2. Welche Schwerpunkte decken die einzelnen Beauftragten ab, seit wann genau wurden die Stellen eingerichtet und seit wann sind die Stellen besetzt?

(Wir bitten um die Erstellung einer tabellarischen Übersicht.)

3. Welche Eingruppierungen sind für die einzelnen Beauftragten ausgewiesen und sind es jeweils ganze Stellen?

(Wir erbitten eine Übersicht bezüglich ganzer Stellen bzw. anteiliger Stellenanteile. Die Aufschlüsselung der Eingruppierungen bitte ich so darzulegen, dass eine Zuordnung zu einzelnen Personen/Schwerpunkten ausgeschlossen ist, weil der Persönlichkeitsschutz gewährleistet werden sollte.)

Schriftliche Beantwortung

Das Bezirksamt beantwortet die o.g. Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Beauftragte gibt es insgesamt beim Bezirksamt?

Das Bezirksamt verfügt über sieben Beauftragte im Sinne des Bezirksverwaltungsgesetzes, die folgende Beauftragtenfunktionen* ausüben:

• Datenschutzbeauftrage/r (Stelle aktuell im Ausschreibungsverfahren),
• Integrationsbeauftragter,
• Gleichstellungsbeauftragte (hier: zugleich Queerbeauftragte),
• Europabeauftragter,
• Behindertenbeauftragter,
• Katastrophen-/Geheimschutz- und Brandschutzbeauftragter,
• Informationssicherheitsbeauftragter.

* Die jeweilige Bezeichnung folgt der jeweiligen aktuellen Stellenbesetzung.

In dieser Aufzählung nicht enthalten sind die Funktionen der (Städte-)Partnerschaftsbeauftragten und der bzw. des Klimaschutzbeauftragten, die nicht über weitgehend unabhängige Beauftragtenrechte verfügen, sondern als Beschäftigte des Bezirksamtes unmittelbar in eine Organisationseinheit eingebunden sind und dementsprechend einer bzw. einem Fachvorgesetzten unterstellt sind. Die Funktion der bzw. des Klimaschutzbeauftragten nehmen zwei Beschäftigte anteilig wahr.

2. Welche Schwerpunkte decken die einzelnen Beauftragten ab, seit wann genau wurden die Stellen eingerichtet und seit wann sind die Stellen besetzt?

(Wir bitten um die Erstellung einer tabellarischen Übersicht.)

3. Welche Eingruppierungen sind für die einzelnen Beauftragten ausgewiesen und sind es jeweils ganze Stellen?

Welche Eingruppierungen sind für die einzelnen Beauftragten ausgewiesen und sind es jeweils ganze Stellen?

Mit freundlichen Grüßen

Kirstin Bauch

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

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