Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: https://www.youtube.com/watch?v=V3z1EEussVM

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0760/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen 29. Bezirksverordnetenversammlung 21.03.2024  
Enthält Anlagen
0784/6  
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0761/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Soziale Infrastrukturkonzept (SIKo2022)  
Enthält Anlagen
0571/6  
Ö 6.2     Aufhebung der Veränderungssperre IX-121-1 B/33 sowie der ersten Verlängerung der Veränderungssperre IX-121-1 B/33 für das Grundstück Wiesbadener Straße 51 (Flur-stück 101) im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0786/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1     Schwerpunktkontrollen durchführen  
Enthält Anlagen
0133/6  
Ö 7.2     Den Spreeweg als Grünen Hauptweg Nummer 1 erhalten  
Enthält Anlagen
0157/6  
Ö 7.3     Fahrradboxen für alle!  
Enthält Anlagen
0333/6  
Ö 7.4     Nutzlose Rad-Parkplätze am Gierkeplatz zurückbauen  
Enthält Anlagen
0406/6  
Ö 7.5     Zeiträume von Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes überprüfen  
Enthält Anlagen
0414/6  
Ö 7.6     Ideologischen Unsinn im Gierkekiez beenden  
Enthält Anlagen
0423/6  
Ö 7.7     Meldepflicht für Schulen bei Vandalismus und Sachbeschädigungen  
Enthält Anlagen
0590/6  
Ö 7.8     Anwohnerdurchlass in den Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0682/6  
Ö 7.9     Zeit für Solidarität: Spenden für die Obdachlosenhilfe!  
Enthält Anlagen
0694/6  
Ö 7.10     Begleitweg Luisenkirchhof II  
Enthält Anlagen
0705/6  
Ö 7.11     Im Zickzack auf Zack - Verkehrszeichen 299 (wieder) nutzen  
Enthält Anlagen
0707/6  
Ö 7.12     Ordnungsamts-App an die Bedürfnisse der Nutzenden anpassen  
Enthält Anlagen
0730/6  
Ö 7.13     Alle Wege führen zum Kolberger Platz...?!  
Enthält Anlagen
0734/6  
Ö 7.14     ICC-Fußgängertunnel endlich wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0745/6  
Ö 7.15     Freie Träger der Jugendhilfe nicht allein lassen: Auszahlungen von Zuwendungen an Jugendhilfeträger muss oberste Priorität haben  
Enthält Anlagen
0728/6  
Ö 7.16     Rückkauf der ehemaligen König-Fahd-Akademie  
Enthält Anlagen
1919/5  
Ö 7.17     Stufenplan für die Rekommunalisierung der Schulreinigung vorlegen  
Enthält Anlagen
2015/5  
Ö 7.18     Interkulturelle Öffnung der Verwaltung braucht Datengrundlage  
Enthält Anlagen
1946/5  
Ö 7.19     Kudamm und Tauentzien umgestalten - Beschlüsse der BVV endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0189/6  
Ö 7.20     Frauen in Charlottenburg-Wilmersdorf sichtbar machen - Frauenbeirat jetzt!  
Enthält Anlagen
0212/6  
Ö 7.21     Familienfreizeiten inklusiv gestalten  
Enthält Anlagen
0282/6  
Ö 7.22     Kulanz statt Abzocke!  
Enthält Anlagen
0396/6  
Ö 7.23     Mobilitätsrat transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0401/6  
Ö 7.24     Verkehrsführung in der Hektorstraße und Parallelstraßen  
Enthält Anlagen
0468/6  
Ö 7.25     Beauftragte:r gegen Antisemitismus-und Rassismus für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0545/6  
Ö 7.26     Städtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung Charlottenburger Norden – Fortschreibung Kostenfinanzierungsplanung 2023 und Programmplanung 2025  
Enthält Anlagen
0666/6  
Ö 7.27     Die längste Fahrradstraße Berlins  
Enthält Anlagen
0674/6  
Ö 7.28     Kostenlose Lastenräder für alle!  
Enthält Anlagen
0696/6  
Ö 7.29     Erneuten Anschlag auf Tempoblitzer verhindern  
Enthält Anlagen
0714/6  
Ö 7.30     Eine Zukunft für das Fest der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0726/6  
Ö 7.31     Warenhausgebäude weiter nutzen statt abreißen  
Enthält Anlagen
0727/6  
Ö 7.32     Kinder-Tagespflegeeinrichtungen attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
0729/6  
Ö 7.33     Landesweite Strategie gegen Crack & Fentanyl Vormarsch entwickeln  
Enthält Anlagen
0731/6  
Ö 7.34     Gemeinsam gegen Sexismus in Charlottenburg-Wilmersdorf!  
Enthält Anlagen
0733/6  
Ö 7.35     Telefonsäulenbetreiber zur Kasse bitten  
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0748/6  
Ö 7.36     Durch Kita-Entwicklungsplanung 2023 – 24 auch die Situation in der Bezirksregion Lietzenburger Straße verbessern!  
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0752/6  
Ö 7.37     Finanzierung einer Dokumentenausgabebox  
Enthält Anlagen
0787/6  
Ö 8     Vertagte Anträge aus der BVV am 22.02.2024      
Ö 8.1     Keine Ehrung von Stasi-Informanten im Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0741/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Die Kreuzung Berliner Straße / Kufsteiner Straße / Bamberger Straße sicherer queren  
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0766/6  
Ö 9.2     Gehwege für Menschen  
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0767/6  
Ö 9.3     Verleihung Integrationspreis 2024  
Enthält Anlagen
0768/6  
Ö 9.4     Walk for stamp  
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0769/6  
Ö 9.5     Neue Atelierräume für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0770/6  
Ö 9.6     Happy Birthday Erich Kästner - Gedenktafel am Wohnhaus jetzt!  
Enthält Anlagen
0771/6  
Ö 9.7     Schaukästen auf Friedhöfen erneuern  
Enthält Anlagen
0772/6  
Ö 9.8     Glascontainer versetzen die „Zweite“  
Enthält Anlagen
0773/6  
Ö 9.9     Freie Träger nicht alleine lassen: Zuwendungen bereits jetzt planen  
Enthält Anlagen
0774/6  
Ö 9.10     Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Hauptstadtzulage für alle!  
Enthält Anlagen
0775/6  
Ö 9.11     Antragswesen digitalisieren und automatisieren  
Enthält Anlagen
0776/6  
Ö 9.12     Basis für Kurzzeitpflege in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0777/6  
Ö 9.13     Erstellung einer Datenbank zum Zustand der Bürgersteige  
Enthält Anlagen
0778/6  
Ö 9.14     Feinstaubgefahr durch „klimaneutrale“ Siedlung Eichkamp  
Enthält Anlagen
0779/6  
Ö 9.15     Verkehrsberuhigung für Breitenbachplatz und Umgebung  
Enthält Anlagen
0780/6  
Ö 9.16     Wochen gegen Rassismus – Antiweißen/ antideutschen Rassismus als gesellschaftliches Problem sichtbar machen.  
Enthält Anlagen
0781/6  
Ö 9.17     Wohnungen statt Bürohochhaus in Halensee – B-Plan Hubertusallee stoppen!  
Enthält Anlagen
0782/6  
Ö 9.18     Mehr Transparenz bei „Demokratie leben“  
Enthält Anlagen
0783/6  
Ö 9.19     Die einen warten, die anderen starten: Eine Wartelinie für die Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
0792/6  
Ö 9.20     Umleitungen optimieren  
Enthält Anlagen
0793/6  
Ö 9.21     Wohnnutzungsart bei Befreiungen über städtebauliche Verträge absichern  
Enthält Anlagen
0794/6  
Ö 9.22     Lebensdauer von Produkten verlängern und Wiederverwendung von Gebrauchtwaren fördern!  
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0795/6  
Ö 9.23     Digitales Mängelmeldesystem für den Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
0796/6  
Ö 9.24     Digitaler Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0797/6  
Ö 9.25     Fahrradbox teurer als Autoparkplatz? 42 Cent für gerechte klimafreundliche Mobilität!  
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0798/6  
Ö 9.26     Tunnelröhren Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße wechselseitig sanieren  
Enthält Anlagen
0799/6  
Ö 9.27     Schulstraßen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0800/6  
Ö 9.28     Jugendschutz im Cannabisgesetz konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
0801/6  
Ö 9.29     Schulwegsicherheit an der Nelson-Mandela-Grundschule  
Enthält Anlagen
0802/6  
Ö 9.30     Cannabiskonsum und Rechtssicherheit  
Enthält Anlagen
0803/6  
Ö 9.31     Fahrradparkhaus mit Drogenkonsumraum umsetzen  
Enthält Anlagen
0804/6  
Ö 9.32     Grüne Welle der Vernunft  
Enthält Anlagen
0805/6  
Ö 10     Vertagte Große Anfragen aus der BVV am 22.02.2024      
Ö 10.1     Bibliothekenschließungen rückgängig machen  
Enthält Anlagen
0723/6  
Ö 10.2     Sanierungsstau in den Kitas des Eigenbetriebs  
Enthält Anlagen
0724/6  
Ö 10.3     Altersarmut – Wie lassen wir niemanden allein?  
Enthält Anlagen
0725/6  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1     UEFA EURO 2024 wird unser Spiel - Wie stellt der sich der Bezirk Charlottenburg – Wilmersdorf im Rahmenprogramm „Host City“ zum Thema Nachhaltigkeit auf?  
Enthält Anlagen
0762/6  
Ö 11.2     Sind dem Bezirksamt Familien und ihre Nöte egal?  
Enthält Anlagen
0763/6  
Ö 11.3     Geheime Tagungen der Begleitausschüsse „Demokratie leben – Partnerschaft für Demokratie“ unter Würdigung der am 20.06.2023 vom Bezirksamt beschlossenen „Leitlinien für Bürger:Innenbeteiligung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf“  
Enthält Anlagen
0764/6  
Ö 11.4     Kostenfaktor UmF – Steuergeld sparen durch Remigration  
Enthält Anlagen
0765/6  
Ö 11.5     Beauftragte beim Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0788/6  
Ö 11.6     Den Klimanotstand mit dem bezirklichen Anpassungskonzept für den Klimawandel (BAFOK) entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
0789/6  
Ö 11.7     Rund ums Kind - Wird das Bezirksamt seinen Aufgaben gerecht?  
Enthält Anlagen
0790/6  
Ö 11.8     Kifferkontrollen  
Enthält Anlagen
0791/6  
               
 
 

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