Drucksache - 0724/6  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie stellt sich der Sanierungsstau in den Kindertagesstätten der Eigenbetriebe für das Bezirksamt dar?
2. Wie bewertet das Bezirksamt den Zustand der Kitas?
3. Mit welcher Strategie will das Bezirksamt die Situation beheben?

die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1. Wie stellt sich der Sanierungsstau in den Kindertagesstätten der Eigenbetriebe für das Bezirksamt dar?

Zu 1.

Für die Sanierung der Kita-Einrichtungen des Eigenbetriebes Kita Nordwest sind außer den eigentlichen Sanierungsmaßnahmen in diesem Zuge auch aktuelle Standards einzuhalten. Für den Bezirk Charlottenburg bedeutet dies einen Bedarf an Investitionsmitteln in Höhe von 42.423.006,00 Euro, die aufgebracht werden müssen, um alle bekannten Sanierungsbedarfe aufzuarbeiten. Für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf stehen derzeit aber nur Mittel in Höhe von 10.630.752,00 Euro zur Verfügung.

2.  Wie bewertet das Bezirksamt den Zustand der Kitas?

3. Mit welcher Strategie will das Bezirksamt die Situation beheben?

Zu 2. + 3.

Der Eigenbetrieb Kita Nordwest ist der wesentliche Anbieter von Plätzen in der Kindertagesbetreuung im Bezirk. Die Sanierung der Einrichtungen ist deshalb erforderlich. Ein so umfassender Sanierungsbedarf bedeutet aber immer auch eine Einschränkung bei der Bereitstellung von Plätzen. Der Eigenbetrieb berücksichtigt bei seiner Planung zu den Sanierungsmaßnahmen die Mängel unter möglichst wenig Einschränkungen im Platzangebot zu beheben.  Das Bezirksamt begrüßt dieses Vorgehen. Es muss jedoch gesehen werden, dass derzeit nur

25 % des Sanierungsbedarfes in die Planungen eingegangen ist, weil nicht mehr Mittel zur Verfügung stehen und für die weiteren Maßnahmen erheblich mehr Mittel erforderlich sind. Das Bezirksamt wird sich deshalb bei der Senatsverwaltung dafür einsetzen, dass mehr Landesmittel dafür zur Verfügung gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

D. Wagner