Drucksache - 0297/6  

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrter Herr Häntsch,

sehr geehrte Frau Kollotschek,

die Große Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

Zu 1.:

Eingangs erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bereits seit Jahren der Fokus auf die Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten gelegt wird, um dem Bevölkerungsaufwuchs und der steigenden Anzahl von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen Rechnung zu tragen.

Wie in den Ausschüssen und der BVV regelmäßig erörtert, benötigen entsprechende kapazitätserweiternde Maßnahmen einen großen zeitlichen Vorlauf bis zu ihrer Realisierung, so dass mit entsprechenden Planungen bereits vor Jahren begonnen wurde.

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf erwartet, dass insgesamt 90 % der im Bezirk lebenden Kinder an einer Grundschule in öffentlicher Trägerschaft eingeschult werden. Konkret bedeutet dieses für die nächsten 5 Schuljahre:

Die o.g. Anzahl der voraussichtlich Schüler*innen basiert auf dem in den jeweiligen Einschulungsbereich lebenden Kinder mit Stand 31.12.2021.

Der beigefügten Anlage 1 ist die Anzahl der in den einzelnen Einschulungsbereichen schulpflichtig werdenen Kinder zu entnehmen.

Laut SIKO 2019 besteht bereits zum Schuljahr 2019/20 ein Defizit von 3,5 Züge, das im Schuljahr 2025/26 auf 10,5 Züge und im Schuljahr 2028/29 auf 13 Züge im Grundschulbereich anwächst, wenn keine zusätzlichen Schulplatzkapazitäten geschaffen werden.

Bezugnehmend auf die in der Frage genannte Prognose wird durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Rahmen der Schlussbemerkung der in der Frage genannten Prognose Folgendes mitgeteilt:

„Mit der „Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke 2021 – 2040, Teil 1 – Gesamtstädtische Ergebnisse“ legt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen erstmals eine Bevölkerungsvorausberechnung für Berlin vor, die den zeitlichen Rahmen bis zum Jahr 2040 umfasst. Damit wird eine fachlich fundierte Arbeitsgrundlage und Orientierungshilfe für Fachleute aus Planung und Politik zuerst auf gesamtstädtischer Ebene und geringfügig später auch kleinräumig angeboten. Die innerhalb der Prognose dargestellte mittlere Variante mit einem Bevölkerungswachstum von rund 187.000 Personen, also einer Steigerung der Einwohnerzahl um rund 5,0 %, bildet den wahrscheinlichsten Verlauf der Bevölkerungsentwicklung in Berlin ab. Die aktuelle Bevölkerungsprognose kann daher immer nur eine Entwicklungsperspektive auf Basis vorliegender Wachstumstendenzen darstellen und bedarf einer regelmäßigen Überprüfung und Neubewertung der angenommenen Rahmenbedingungen. Aufgrund der mit einer langfristigen Bevölkerungsvorausberechnung verbundenen Unsicherheiten wird die Prognose in regelmäßigen Abständen (ca. alle drei Jahre) auf Basis der real beobachtbaren Entwicklungstrends neuberechnet.“

Aktuell handelt es sich also um eine Prognose, die im ersten Schritt die voraussichtliche Entwicklung auf der gesamtstädtische Ebene darstellt und somit derzeit noch keine kleinräumigere Betrachtung auf Bezirksebene bzw. Einschulungsbereiche möglich ist.

Im Rahmen dieser Bevölkerungsprognose wird in der mittleren Variante davon ausgegangen, dass der Anteil der Wohnbevölkerung in der Altersgruppe der 6 bis unter 18jährigen bis zum Jahr 2040 um insgesamt 35.000 Kinder und Jugendlichen anwächst. Dieses entspricht einem Anstieg um 9 %.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie geht im Rahmen der Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen in der Altersgruppe der 6 - 12jährigen also für den Grundschulbereich von einem Anstieg um 5 % aus. Für den Bereich der Oberschule wird hingegen die Wohnbevölkerung zu Grunde gelegt.

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf geht in seinen Planungen insbesondere für den Grundschulbereich davon aus, dass der durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie prognostizierte Aufwuchs insbesondere im Grundschulbereich nicht ausreichend ist, um die im Bezirk lebenden Schüler*innen in dieser Altersstufe mit einem Schulplatz zu versorgen. Hintergrund hierfür ist, dass insgesamt im Bezirk 15 Züge bzw. durchschnittlich 2.160 Schulplätze ein besonderes Profil (z.B. Staatliche Europa Schule Berlin bzw. zentralverwaltete Schulen) und somit nur eingeschränkt für die Wohnbevölkerung zur Verfügung stehen. Nur rund

50 % dieser Schulplätze werden von Schüler*innen mit dem Wohnbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf besucht. Im Bereich der Oberschulen stehen für die Wohnbevölkerung scheinbar ausreichende Kapazitäten zur Verfügung. Allerdings stehen auch im Oberschulbereich besondere Angebote zur Verfügung und zwar insgesamt 14 Züge mit durchschnittlich 1.432 Schulplätzen. Auch diese Plätze sind durch die Wohnbevölkerung nur eingeschränkt zu nutzen und auch hier sind nur rund 50 % der Schüler*innen, die diese Schulen besuchen, aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf.

Darüber hinaus stehen rund 60 % aller Schulplätze an allgemeinbildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft an Gymnasien zur Verfügung und nur 40 % an Integrierten Sekundarschulen, so dass insbesondere an den ISS zusätzliche Schulplatzkapazitäten zu schaffen sind, um die Schüler*innen bedarfsgerecht beschulen zu können.

Zu 2.:

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf geht in seinen Planungen insbesondere für den Grundschulbereich davon aus, dass der durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie prognostizierte Aufwuchs insbesondere im Grundschulbereich nicht ausreichend ist, um die im Bezirk lebenden Schüler*innen in dieser Altersstufe mit einem Schulplatz zu versorgen.

Das Bezirksamt plant daher neben den schon an diversen Schulstandorten errichteten Pavillons, die einer temporären Erhöhung der Schulplatzkapazitäten dienen, an diversen Schulstandorten im Rahmen von gezielten und pauschalen Investitionsmaßnahmen den dauerhaften Ausbau von Schulplatzkapazitäten.

In der Anlage 1 sind sowohl die an den Grundschulen zur Verfügung stehenden Schulplätze in der Jahrgangsstufe 1 wie auch die durch kapazitätserweiternde Maßnahme zusätzliche entstehende Schulplätze dargestellt.

Bis zum Schuljahr 2025/26 sollen im Grundschulbereich zusätzliche Kapazitäten im Umfang von 9,5 Zügen bzw. 1.368 Schulplätzen geschaffen werden und bis zum Schuljahr 2028/29 weitere 3,5 Züge bzw. 504 Schulplätze. Hierzu sind sowohl Modulare Ergänzungsbauten (MEB) geplant wie auch die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten in konventioneller Bauweise.

Für die Integrierten Sekundarschulen sollen insgesamt 4,5 Züge bzw. 450 Plätze im Bereich der Sek I und 5 Züge bzw. 375 Schulplätze in der Sek II geschaffen werden. Die Realisierung dieser kapazitätserweiternden Maßnahmen wird allerdings erst zum Ende dieses Jahrzehnts erfolgen.

Darüber hinaus plant der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bei Bedarf noch weitere Maßnahmen umzusetzen, sofern diese für eine bedarfsgerechte Versorgung der in Charlottenburg-Wilmersdorf lebenden Schüler*innen erforderlich werden.

Abschließend möchte ich noch ergänzend darauf hinweisen, dass ggf. übergangsweise trotz der sehr weit reichenden Planungen ggf. an einigen Schulstandorten keine ausreichenden Schulplatzkapazitäten zur Verfügung stehen und ggf. zusätzliche Klassen einzurichten sind. Dafür müsse dann ggf. auch Fach- und Teilungsräume übergangsweise genutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Schmitt-Schmelz