Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: YouTube: https://youtu.be/a9I-6OHVAtg
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0272/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0299/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Bebauungsplan IX – 149-1 vom 18. Januar 2013 mit den Deckblättern vom 28. April 2015, vom 7. Januar 2019, vom 24. Februar 2020, vom 4. Dezember 2020 und vom 6. Dezember für das Grundstück Kissinger Straße 1-2 / Berkaer Straße 12 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Schmargendorf  
Enthält Anlagen
0271/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1     Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der 6. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0302/6  
Ö 7.2     Änderung der Zusammensetzung des Ältestenrats  
Enthält Anlagen
0303/6  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Unterversorgung mit Schwimmbädern im Bezirk - mit Traglufhalle im Winter gegensteuern
Enthält Anlagen
0021/6  
Ö 8.2     "Rechts vor links" in der Trautenaustraße  
Enthält Anlagen
0075/6  
Ö 8.3     Rudolf-Wissell-Brücke für alle – Rad- und Fußverkehr mitdenken!  
Enthält Anlagen
0130/6  
Ö 8.4     Entsiegelung von Straßeninseln für mehr Aufenthaltsqualität  
Enthält Anlagen
0132/6  
Ö 8.5     Kommunikation des Sportamtes bei Anträgen auf Nutzungszeiten von bezirklichen Sportflächen verbessern!
Enthält Anlagen
0142/6  
Ö 8.6     Das Angebot der Wochenmärkte gemeinsam weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0159/6  
Ö 8.7     Dächer von Bushaltestellen bepflanzen  
Enthält Anlagen
0163/6  
Ö 8.8     Sanierung der "Neuen Halle" unverzüglich vorantreiben  
Enthält Anlagen
0169/6  
Ö 8.9     Sachstand und Planung der IT-Migration des IT-Betriebes in das ITDZ Berlin  
Enthält Anlagen
0171/6  
Ö 8.10     Digitalisierung der Parkraumüberwachung  
Enthält Anlagen
0181/6  
Ö 8.11     Leitlinien für Mietverhältnisse im UCW unter Beteiligung der BVV entwickeln  
Enthält Anlagen
0224/6  
Ö 8.12     Umnutzungspotenzial zu Wohnflächen  
Enthält Anlagen
1936/5  
Ö 8.13     Brandsicherheitsschauen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0040/6  
Ö 8.14     Fingierte Gerüstwerbung den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
0173/6  
Ö 8.15     Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk sichtbar machen!
Enthält Anlagen
0210/6  
Ö 8.16     Vielfältigkeit leben - queere Jugendarbeit voranbringen!
Enthält Anlagen
0216/6  
Ö 8.17     Gesetzliche Absicherung von Mieterbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen – Mitbestimmung ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
0257/6  
Ö 8.18     Blühstreifen und Blühflächen – das Wildbienenprojekt erweitern
Enthält Anlagen
0160/6  
Ö 8.19     Klimanotstand in CW – Projekte zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser prüfen  
Enthält Anlagen
1999/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Entsiegelung in Tempo 30 Straßen  
Enthält Anlagen
0273/6  
Ö 9.2     Mehr Personal für mehr Wohngeldanträge und Beratungen  
Enthält Anlagen
0274/6  
Ö 9.3     Angebote für ältere Menschen online  
Enthält Anlagen
0275/6  
Ö 9.4     Brücke über die Spree für Bedürfnisse von Radfahrenden und zu Fuß Gehenden priorisieren  
Enthält Anlagen
0276/6  
Ö 9.5     Informationen zur sozialen Wärme in Charlottenburg-Wilmersdorf mehrsprachig zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0277/6  
Ö 9.6     Vorausschauende und lückenlose Nachpflanzung von Stadtbäumen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0278/6  
Ö 9.7     Erneutes Wahlchaos verhindern – Verantwortungen neu zuteilen  
Enthält Anlagen
0279/6  
Ö 9.8     „Netzwerk der Wärme“ im Bezirk sichern und stärken  
Enthält Anlagen
0280/6  
Ö 9.9     Rote Bank gegen geschlechtsspezifische Gewalt  
Enthält Anlagen
0281/6  
Ö 9.10     Familienfreizeiten inklusiv gestalten  
Enthält Anlagen
0282/6  
Ö 9.11     Interessenvertretung von Vereinen – wo bleibt der Rat des Sports?  
Enthält Anlagen
0283/6  
Ö 9.12     Eine Gedenktafel für Donata und Eberhard Helmrich  
Enthält Anlagen
0284/6  
Ö 9.13     Erhalt der Bäume auf dem Kurfürstendamm, während der Sanierungsarbeiten an der Tunneldecke der U1  
Enthält Anlagen
0285/6  
Ö 9.14     Belastungsmoratorium für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0286/6  
Ö 9.15     Feuer und Flamme für Freiheit, Recht, Friede! Die Wirkung des Mahnmals am Theodor-Heuss-Platz nicht mindern  
Enthält Anlagen
0287/6  
Ö 9.16     Bootsanhänger auf der Heerstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
0288/6  
Ö 9.17     Informationsmaterial zum Hitzeschutz für Senioren auch offline zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0289/6  
Ö 9.18     Baumbestand schützen, Ausbau des U-Bahnnetzes voranbringen  
Enthält Anlagen
0290/6  
Ö 9.19     Erziehungs- und Familienberatungsstellen im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0291/6  
Ö 9.20     Mieter vor unnötigen Zusatzkosten durch die Heizkostenverordnung schützen!  
Enthält Anlagen
0292/6  
Ö 9.21     Nachverdichtungspotentiale heben  
Enthält Anlagen
0293/6  
Ö 9.22     Kinder- und Familienarmut im Bezirk bekämpfen!  
Enthält Anlagen
0294/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Ökologischer Stadteingang West?  
Enthält Anlagen
0262/6  
Ö 10.2     Schwimmenlernen - in Charlottenburg-Wilmersdorf unmöglich?  
Enthält Anlagen
0248/6  
Ö 10.3     Wohngeldanträge in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0295/6  
Ö 10.4     Über Energiesparmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0296/6  
Ö 10.5     Energiesicherheit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0298/6  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Vorausschauende Planungen für die Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0297/6  
               
 
 

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