Auszug - „Charlottengrad“ würdigen, Städtepartnerschaft mit russischer Gemeinde initiieren  

Die Drucksache wird intensiv diskutiert. Es wird auf die zahlreichen, bereits bestehenden Partnerschaften verwiesen (21 Partnerschaften, eine freundschaftliche Beziehung und eine laufende Partnerschafts-Anbahnung) und den nicht zu unterschätzenden personellen Aufwand zur Pflege solcher Partnerschaften.

Unter Anpassung des Berichtsdatums auf den 31.12.2021 wird über die Drucksache abgestimmt. Sie wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschafts-

förderung, Informationstechnologie und

Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Städtepartnerschaft mit einer russischen Stadt zu initiieren und damit die zahlreichen Bewohner*innen russischer und russisch-jüdischer Herkunft im Bezirk sichtbar zu machen.

Die Auswahl der Stadt und die Pflege der Beziehungen soll unter der Voraussetzung erfolgen, Initiativen und Engagement gegen Antisemitismus, Homophobie und LGBTIQ+-Feindlichkeit vor Ort zu fördern bzw. keine Partnerschaft mit Personen oder Organisationen einzugehen, die diesen Zielen entgegenstehen. Dazu wird das Bezirksamt angehalten, sich im Vorfeld mit Interessenvertretungen wie Quarteera e.V. und anderen zu beraten.

Der BVV ist bis zum 31.12.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 1 dagegen:         11 Enthaltung: 1