Auszug - Kein Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt!  

 
 
49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!
TOP: Ö 9.18
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schiller-Gymnasium - Aula -
Ort: Schillerstr. 125 - 127, 10625 Berlin
1669/5 Kein Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Juckel/Schenker 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Beschluss


Die AfD-Fraktion beantragt eine Direktabstimmung.

Die BVV lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m.) und dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu.

 
 

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