Auszug - Aktionstag für mehr Rücksichtsnahme  

BV Tschörtner begründet den Antrag.

BzStR Herz erklärt, dass in Absprache mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderung ein Aktionstag organisiert werden könnte.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Aktionstag für mehr Rücksichtnahme gegenüber Menschen mit Behinderungen im Straßenverkehr durchzuführen.

Hierzu soll mit einem Stand des Ordnungsamtes für mehr Rücksichtnahme gegenüber Menschen mit Behinderung im Straßenverkehr geworben werden.

Zudem sollen die Kräfte des Ordnungsamtes an diesem Tag schwerpunktmäßig die Parkplätze für Menschen mit Behinderung im Bezirk kontrollieren.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Aktionstag für mehr Rücksichtnahme gegenüber Menschen mit Behinderungen im Straßenverkehr durchzuführen.

Hierzu soll in Absprache mit einem Stand des Ordnungsamtes für mehr Rücksichtnahme gegenüber Menschen mit Behinderung im Straßenverkehr geworben werden.

Zudem sollen die Kräfte des Ordnungsamtes an diesem Tag schwerpunktmäßig die Parkplätze für Menschen mit Behinderung im Bezirk kontrollieren.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: