Auszug - Es werde Licht am Rüdesheimer Platz  

BV Wagner begründet den Antrag und plädiert für die Einsetzbarkeit einer intelligenten Lichtsteuerung. Nach längerer kontroverser Debatte im Ausschuss und einer Stellungnahme BzStR Schruoffeneger bezüglich der Finanzierbarkeit, bittet BV Tillinger darum den Antrag dem Haushaltsausschuss vorzulegen.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur-und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt

Dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert für eine angemessene Beleuchtung auf dem Rüdesheimer Platz (und besonders rund um den Rheingauer Weinbrunnen) mindestens während der Wintermonate zu sorgen, um das Unsicherheitsgefühl der Anwohnerinnen und Anwohner zu beseitigen. Hierbei soll auch geprüft werden, ob die bestehende Beleuchtungsanlage des Brunnens wieder reaktiviert werden kann.

Das Bezirksamt soll bei seinem Planungsprozess auch die Unternehmerinnen und die Unternehmer vom Verein Netzwerk Südwest und den Verein Rüdi-Net in den Planungsprozess mit einbeziehen, sowie finanzielle Möglichkeiten der zuständigen Senatsverwaltung und/oder die Mittel aus der bezirklichen City-Tax nutzen.

Eine Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner am Rüdesheimer Platz soll mit Hilfe der Anwohner, Vereine und örtlichen Initiativen erfolgen.   

Der BVV ist bis zum 31. Mai 2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 4dagegen:        6 Enthaltung:3