Auszug - Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum zügig in Auftrag geben  

BV Biewener fragt erneut nach dem Sachstand zur Machbarkeitsstudie.

BzStR Herz betont nochmals, dass es hier um die Machbarkeitsstudie für das Fahrradparkhaus geht und das innerhalb dieser Planungen geprüft wird, inwieweit ein Drogenkonsumraum integriert werden könne. Das Büro der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt hat auf Nachfrage vom 23.01.2019 mitgeteilt, dass

„(die Beantragung von Mitteln zur Machbarkeitsstudie für das Fahrradparkhaus wurde in der letzten Woche der SenUVK übermittelt. Es liegt ein konkretes Angebot von einem Planungsbüro für die Machbarkeitsstudie vor.  In diesem Angebot ist ein Drogenkonsumraum berücksichtigt.  In Abstimmung mit der Abt.  Soz und Fixpunkt sind Flächen- und Raumkonzept und Vorschläge zum Betrieb Bestandteil des Angebotes.

Nach Mittelzusage durch SenUVK erfolgt umgehend die Beauftragung des Planungsbüros für die Erstellung der Machbarkeitsstudie. Für die Bearbeitung der Machbarkeitsstudie werden 3 Monate kalkuliert.)“

BV Biewener teilt infolgedessen mit, dass die SPD-Fraktion den Antrag zurückstellt.