Auszug - Kinder- und Jugendparlament in allen Berliner Bezirken  

Es wird von Frau Röder hervorgehoben, dass dieser Antrag nur mitberatend ist und der Haushaltsausschuss darüber befinden wird.

Herr Schenker berichtet, dass das Kinder- und Jugendparlament in Charlottenburg-Wilmersdorf beispiellos in Berlin ist. Es gab in den anderen Bezirken bereits schon mehrere Anläufe. So gab es z.B. in Reinickendorf bis 2004 ein KJP, in Treptow-Köpenick bestand es lediglich ein halbes Jahr. In den letzten Monaten hat sich unser KJP in den Bezirken Pankow, Spandau, Köpenick und Reinickendorf vorgestellt.

Herr Förschler erklärt den Ausdruck „entsprechende Mittel“ als zu undifferenziert dar.

Herr Taschenberger unterstützt den Antrag, es soll ein grober Rahmen geschaffen werden.

Herr Schenker macht deutlich, dass die derzeitigen Mittel nicht ausreichend sind. Die Kinder und Jugendlichen sollen selbst entscheiden, wie sie die Ansprache machen werden.

Herr Bulat wirft die Frage ein, warum die BVV sich in die Arbeit des KJPs der Art einmischen soll.

Frau Schmitt-Schmelz schildert, dass es noch nicht sehr viele KJPs in Berlin gibt. Überwiegend gibt es andere Partizipationsformen, die eher eine Vorstufe zum KJP darstellen. Es gibt aktuell ein KJP in Pankow. In den Bezirken gibt es oft Diskussionen, ob KJPs oder Beteiligungsbüros umgesetzt werden sollen.

Frau Röder befindet den Antrag als gut und weist darauf hin, dass keinesfalls eine Form der Beteiligung eine andere Form ausspielen sollte.

Frau von Pirani weist darauf hin, dass sich das KJP nicht selbst in andere Bezirke einladen kann. Die Rückschlüsse und Entscheidungen, welche Partizipationsformen umgesetzt werden, müssen die Bezirke selbst ziehen. Ein Landesparlament wird schwer umzusetzen sein, wenn unterschiedliche Beteiligungsformen vorhanden sind. Zudem hat jeder Bezirk andere Voraussetzungen. Frau von Pirani berichtet, dass das KJP bisher auch Flyer erstellt hat. Diese wurden aus den Sachmitteln der Jugendförderung (Kapitel 4011) finanziert.

Herr Förschler bringt die Idee ein, dass eine landesweite Umsetzung über die Fraktionen forciert werden könnte. Hier wirft Herr Schenker ein, dass Kinder und Jugendliche dies selbst auf Augenhöhe machen sollten. Bei dem Vorhaben bzw. dem Antrag geht es nicht nur um das Geld, sondern auch um eine Unterstützung. Eine sinnvolle Idee (statt Flyer) sei z.B. ein Film.

Der JHA nimmt den Antrag mehrheitlich an (7/2/1).

Das Votum des Jugendhilfeausschusses wird dem federführenden Haushaltsausschuss übermittelt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:7dagegen:  2       Enthaltung:1