Auszug - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  

Einleitend beschreiben Herr Naumann und Herr Seidel die Grundzüge des Verfahrens der Investitionsplanung und die Inhalte der Vorlage. Herr Schruoffeneger ergänzt und beschreibt insbesondere die Problematik der noch unklaren Abwicklung landespolitisch angekündigter Investitionsprogramme und deren Auswirkungen auf eine bezirkliche I-Planung. Daher seien eine Reihe von Maßnahmen „vorsorglich“ mit teils sehr kleinen Anfangsraten enthalten.

Mit Blick auf die vom Ausschuss beanspruchte Priorisierung der Maßnahmen, ggf. auch unter Berücksichtigung der Voten anderer Ausschüsse, wird die Beratung und Beschlussempfehlung auf die Sitzung am 14.02.2017 vertagt.