Auszug - Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung in der Region 3  

Frau Jantzen nimmt Bezug auf den aus dem Haushaltsauschuss zurück überwiesenen Beschlussvorschlag des JHA zur Finanzierung einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Region 3 und vermittelt, dass das Fehlen von Aussagen zu den Personalkosten dazu geführt hat. Sie verteilt einen Vermerk, der die Konzeptentwicklung, die baulichen Bedingungen, die Personalkosten in Bezug auf die zu erbringenden Angebotsstunden sowie die daraus resultierenden Problemstellungen zusammenfasst. Der Ausschuss diskutiert, wie und ggf. ob das Jugendamt nicht doch in die Lage versetzt werden kann, aus eigener Kraft Gelder bereit zu stellen. Frau von Pirani macht deutlich, dass ohne mehr Geld zur Finanzierung der Jugendarbeit bei der Haushaltsplanaufstellung 2016/17 der JHA nur die derzeit zur Verfügung stehenden Zuwendungsmittel anders verteilen könnte, d.h. bei anderen Zuwendungspositionen zugunsten der JFE Ruhwald zu reduzieren. Frau Jantzen erläutert, dass die Übernahme der  Infrastrukturkosten und baulichen Maßnahmen durch das BA eine Voraussetzung für den Start des Beteiligungsprojektes sind, in dessen Verlauf die aufgezeigten Probleme inklusive Personalfrage geklärt werden müssen.

Herr Förschler schlägt vor, den vorliegenden Antrag mit folgendem Wortlaut an den Haushaltsauschuss zurück zu überweisen und das KJP um Konzeptvorlage zu bitten:

"Der Jugendhilfeausschuss ersucht den Haushaltsausschuss, den Antrag 1025/4 positiv zu beschließen.
Gleichzeitig wird das KJP gebeten, die Konzeptentwicklung zur Jugendfreizeiteinrichtung Ruhwaldpark in Angriff zu nehmen."

Der Vorsitzende stellt diesen Formulierungsvorschlag zur Abstimmung und der Ausschuss beschließt nach kurzer Beratung einstimmig (10/-/-), den Antrag mit der geänderten Formulierung am den Haushaltsausschuss zurück zu überweisen.