Auszug - Beschwerde-Internetportal einrichten  

BV Gusy erörtert, dass es auf der Internetseite bereits ein Forum für Kritik gibt.

BzStR Gröhler informiert, dass das Diskussionsforum seit Juli 2005 besteht und 90 % der Einträge am Thema vorbei gehen. Der Aufwand, diese Einträge zu löschen, ist hoch.

BV Gusy schlägt vor, den Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob dem Beispiel des Bundestages entsprechend ein Internetportal eingerichtet werden kann, in das Bürgerinnen und Bürger Beschwerden hinein stellen können, um mit anderen Mitbürgern und Mitbürgerinnen darüber zu diskutieren und gemeinsame Lösungen zu finden.

Diese Einrichtung berührt nicht Einzelbeschwerden an den von der BVV eingesetzten Ausschuss für Eingaben und Beschwerden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: