Auszug - Ampelnachtschaltung Birger-Forell-Platz  

eHerr Block erklärt den Beitritt der FDP-Fraktion. Herr Schulte schildert die Bedenken der Polizei, die eine Erhöhung der Durchfahrtsgeschwindigkeit in der Blissestraße befürchtet. Auch sollten die Belange des angrenzenden Sankt-Gertrauden-Krankenhauses berücksichtigt werden. Letzteres schließt Herr Prejawa aus, da die Rettungswagen das Krankenhaus über die Mecklenburgische Straße anfahren würden. Auch eine zunehmende Raserei in der Blissestraße hält er aufgrund der baulichen Verhältnisse für unwahrscheinlich. Dagegen würden die beim Bremsen und Anfahren entstehenden Emissionen entfallen. Der Antrag wird einstimmig angenommen und ihm wird ebenfalls einstimmig die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich gegenüber der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage in der Blissestraße / Paretzer Straße / Hildegardstraße in den Nachtstunden abgeschaltet wird.

Der BVV ist bis zum 31.10.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: