Auszug - Tempo 30 für die Berliner Straße  

 
 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 17.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1880/3 Tempo 30 für die Berliner Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Grüne 
Verfasser:Verrycken/Wuttig/Ludwig 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Wuttig begründet den Antrag

BV Wuttig begründet den Antrag. Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer führt aus, dass in einigen Fällen derartige Initiativen nicht erfolgreich waren. BV Heyne spricht sich gegen den Antrag aus und führt aus, dass eine Verlegung von Ein- und Ausfahrt zum BSR- Hof an die Mannheimer Straße Abhilfe schaffen würde. BV Evers wendet sich gegen den Vorschlag, aber auch den Tenor des Antrages. Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Berliner Straße zwischen Blissestraße und Konstanzer Straße dauerhaft für Tempo 30 ausgewiesen wird.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2011 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:         5              Enthaltung:              0

 
 

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