Auszug - 100% Ökostrom ist machbar!  

 
 
41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0957/3 100% Ökostrom ist machbar!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/SPD/Linke (fraktionslos) 
Verfasser:Centgraf/Ludwig/Wuttig/Riedel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Schwarzenauer begründet den Antrag und bringt eine Änderung nach „

BV Schwarzenauer begründet den Antrag und bringt eine Änderung  nach „...Ökostromanteil von 100% mit einem Anteil von bis zu 10% KWK-Einheiten“ ein.

 

BzStR Gröhler berichtet, dass das Land Berlin berlinweit die Ausschreibung für den Strombezug macht. Im Jahr 2007 betrugen die erneuerbaren Energien ca. 12 %. Der Rest beruht auf KWK.

 

BV Häntsch bringt einen Änderungsantrag ein, da der Wunsch von 100% Ökostrom nach dem Vortrag von BzStR Gröhler nicht möglich ist: „...in den Bezugsjahren 2010-2012 10%, ab 2013 100%“.

 

BV Verrycken schließt sich dem Änderungsantrag von BV Schwarzenauer an.

 

BV Lobo bittet um Ergänzung „annähernd 100%“ und schließt sich dem Änderungsantrag von BV Schwarzenauer an.

 

BD Holter spricht sich gegen den Änderungsantrag der CDU aus, um ein Ergebnis nicht vorwegnehmen zu wollen.

 

BV Riedel bittet um Ergänzung „aus erneuerbaren Energien“.

 

BV Schwarzenauer übernimmt für die antragstellende Fraktion den Vorschlag von BV Riedel. Der Änderungsantrag lautet:

„Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich auf Senatsebene und über den Rat der Bürgermeister mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Ausschreibung des Strombezugs für das Land Berlin ab dem Bezugsjahr 2010 einen Ökostrom-Anteil von annähernd 100% (mit einem Anteil von bis zu 10 % aus KWK aus erneuerbaren Energien) vorsieht.

 

Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird 4/9/0 abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der Grünen wird 13/0/0 angenommen.

Die Dringlichkeit wird beschlossen.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich auf Senatsebene und über den Rat der Bürgermeister mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Ausschreibung des Strombezugs für das Land Berlin ab dem Bezugsjahr 2010 einen Ökostrom-Anteil von annähernd 100% (mit einem Anteil von bis zu 10 % aus KWK aus erneuerbaren Energien) vorsieht.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich auf Senatsebene und über den Rat der Bürgermeister mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Ausschreibung des Strombezugs für das Land Berlin ab dem Bezugsjahr 2010 einen Ökostrom-Anteil von 100% vorsieht.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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