Auszug - Barrierefreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  

Die SPD-Fraktion begründet kurz den Antrag. Herr BzStR Naumann informiert, dass der Behin-

dertenbeirat demnächst tagt und die Bauabteilung einbezogen wird. Das Berichtsdatum wird auf den 30.04.2009 geändert.

Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzulegen, welche Schulgebäude im Bezirk barrierefrei sind. Des Weiteren ist der BVV mitzuteilen, welcher finanzielle Aufwand für die jeweiligen Schulstandorte von Nöten wäre, um diese barrierefrei zu gestalten.

Bei zukünftigen Anmeldungen für die Investitionsplanung und für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist darauf zu achten, dass der Barrierefreiheit ein größerer Stellenwert eingeräumt wird.

Die zuständigen Ausschüsse (Bauwesen und Schule) sind in die Erarbeitung einer Prioritätenliste im Rahmen der vorhandenen und zu erwartenden Bezirks- und Landesmittel einzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

Ursprungstext:

...

Der BVV ist bis zum 30.11.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: