Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften der 23.,25.,27.,28.Sitzung falls vorliegen      
Ö 3  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Schausschuss für Stadtentwicklung (m.) sowie in den Ausschuss für Integration (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    17.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Vertagt

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Integrationsausschuss,

Die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Bei der Realisierung von Wohnungsbauprojekten sind Wohnungen, die an Geflüchtete vermietet werden, auf den Anteil der förderfähigen mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraumflächen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung anzurechnen. Dieses Verfahren soll auf maximal 5% der Gesamtfläche begrenzt werden - und dies unabhängig davon, ob die Vermietungen über einen freien Träger stattfinden oder an Geflüchtete direkt vermietet wird.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 dagegen:        13  Enthaltung: 0

   
    18.12.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Bei der Realisierung von Wohnungsbauprojekten sind Wohnungen, die an Geflüchtete vermietet werden, auf den Anteil der förderfähigen mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraumflächen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung anzurechnen. Dieses Verfahren soll auf maximal 5% der Gesamtfläche begrenzt werden - und dies unabhängig davon, ob die Vermietungen über einen freien Träger stattfinden oder an Geflüchtete direkt vermietet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 dagegen:   8       Enthaltung: 0

   
    16.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 4  
Das Fest der Vielfalt muss sich verändern!  
Enthält Anlagen
1324/5  
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Sachstandsbericht zu Integrationsfond      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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