Auszug - Sachstandsbericht zu Integrationsfond  

 
 
29. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss


Herr Herz berichtet, dass die großen Leuchtturmprojekte vor 2-3 Wochen beschlossen worden sind. Eine Fortführung im nächsten Jahr sei somit sichergestellt. Er stellt fest, dass einige Fraktionen der BVV nicht über die Anträge votiert haben und dies dem Bezirksamtsgremium aufgefallen sei. Es seien keine Votierungen von der FDP und CDU eingegangen.

 

Herr Recke ist verwundert und bespricht dies mit der Fraktion.

 

Frau Drews empfindet das Verfahren in diesem Jahr als merkwürdiger und unübersichtlicher, Sie bittet um eine Vereinfachung.

 

Herr Dr. Seyfert kritisiert die nicht formlose, sondern unterschriftsbedingte Votierung.

 

 
 

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