Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 26.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 6. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job-Center      
Ö 3  
Aussprache zum Bericht      
Ö 4  
Bericht aus der Stadträtesitzung im Umgang mit Obdachlosen      
Ö 5  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!  
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 6.1  
Verfahren Nachbarschaftshaus am Lietzensee  
Enthält Anlagen
0465/5  
    26.10.2017 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit sieht nach den Ausführungen des Bezirksamtes vom 20. Oktober 2017 derzeit keine Grundlage dafür gegeben, dass einer Übertragung an die Wilmersdorfer Seniorenstiftung die Zustimmung gegeben werden kann.

 

Insbesondere erinntert er an den einstimmigen Beschluss der BVV vom 12. Oktober 2017 „Nachbarschaftshaus am Lietzensee: Angebot für alle Generationen erhalten“ (DS-Nr. 0449/5), insbesondere daran, dass das Bezirksamt aufgefordert wird, eine öffentliche Ausschreibung durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:9dagegen:     4    Enthaltung:1

   
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die Fraktionen der SPD, Grünen und FDP bringen einen Änderungsantrag ein:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung sieht nach den Ausführungen des Bezirksamtes vom 20. Oktober 2017 im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit derzeit keine Grundlage dafür gegeben, dass einer Übertragung an die Wilmersdorfer Seniorenstiftung die Zustimmung gegeben werden kann.

 

Die BVV erinnert an den einstimmigen Beschluss vom 12. Oktober 2017 „Nachbarschaftshaus am Lietzensee: Angebot für alle Generationen erhalten“ (DS-Nr. 0449/5), insbesondere daran, dass das Bezirksamt aufgefordert wird, eine öffentliche Ausschreibung durchzuführen.

 

Die BVV stimmt der geänderten Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen