Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 14.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Sportplatz Forckenbeckstraße  
0918/4  
Ö 5  
Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung in der Region 3  
1025/4  
Ö 6  
30 Jahre lebendige Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Karmiel in Israel und dem Bezirk - Karmielplatz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0929/4  
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.07.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    14.10.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Jahr 2015, dem 30. Jahr der bestehenden Partnerschaft mit der Stadt Karmiel in Israel, einen Platz im Bezirk in Karmielplatz umzubenennen.

Dazu schlägt die BVV dem Bezirksamt z. B. den Hagenplatz oder den Platz vor dem S-Bahnhof Grunewald vor.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, im Jahr 2015, dem 30. Jahr der bestehenden Partnerschaft mit der Stadt Karmiel in Israel, einen Platz im Bezirk in Karmielplatz umzubenennen.

Dazu schlägt die BVV dem Bezirksamt den Hagenplatz vor.

Der BVV ist bis zum 30.11.2014 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 13              Nein: 0              Enthaltung: 0

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Berliner Bär nach Karmiel  
0930/4  
Ö 8  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2013  
0996/4  
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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