Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 14.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Sportplatz Forckenbeckstraße  
0918/4  
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.07.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    10.09.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Sport

Der Ausschuss für Sport

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Sportplatz Forckenbeckstraße eine Flutlichtanlage zu erstellen.

 

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 09.04.2014)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

dafür:              0              dagegen:              10              Enthaltung:              1

 

Dem KJP wird eine Erklärung der Ablehnung zugehen.

   
    14.10.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    11.11.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Sportplatz Forckenbeckstraße eine Flutlichtanlage zu erstellen.

 

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 09.04.2014)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:     einstimmig                             Enthaltung:             

   
    20.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung in der Region 3  
1025/4  
Ö 6  
30 Jahre lebendige Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Karmiel in Israel und dem Bezirk - Karmielplatz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0929/4  
Ö 7  
Berliner Bär nach Karmiel  
0930/4  
Ö 8  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2013  
0996/4  
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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