Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 2  
Umsetzung der Ergebnisse Kiezkonferenz Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße Lfd. Nr. 20 und 51      
Ö 3  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenzen Verfahrensempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Was kostet wo wie viel? - Berliner Bezirke im Kostenvergleich, Haushaltsjahr 2008 Broschüre der Senatsverwaltung für Finanzen      
Ö 6  
Täuschungsmanöver beenden - Neuanfang für den Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
 1472/3  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform mehrheitlich zu

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform mehrheitlich zu.

   
    10.11.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 6 - erledigt
   

 
   
    12.01.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 3 - vertagt
   

 
   
    09.02.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - vertagt
   

 
   
    09.03.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Aufgrund der dramatischen Haushaltslage des Bezirks wird die Durchführung von Kiezkonferenzen in der bisherigen Form bis auf Weiteres ausgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der "AG Bürgerhaushalt" bis zum 31.12.2009 eine an der tatsächlichen Haushaltslage bzw. den Beschränkungen der auch für das Jahr 2010 zu befürchtenden vorläufigen Haushaltswirtschaft ("Haushaltssperre") orientierte Bürgerbeteiligungsstrategie vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:      8             Enthaltung:      0
   
    18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 7  
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