Auszug - Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenzen Verfahrensempfehlungen der Ausschüsse
Zur
Kiezkonferenz Klausenerplatz Eine
Gesamtübersicht über den Beratungsstand ist vom Vorsitzenden an alle Ausschussmitglieder
verteilt worden. Herr
BV Wendt schlägt vor, dass in der Dezembersitzung eine abschließende Erörterung
zu den offenen Sachverhalten erfolgen soll. Dazu sollen auch die BA-Mitglieder
eingeladen werden. Der
Vorsitzende ist der Auffassung, dass das gewählte Verfahren unter Beteiligung
der zuständigen Fachausschüsse richtig ist. Herr
BV Wendt meint hierzu, dass es aber überwiegend von den Fachausschüssen keine
entsprechenden Voten gibt. Herr
BV Dannert spricht sich gegen die Einladung des BA aus, weil er nicht erkennen
kann, welches Ergebnis dadurch erzielt werden soll. Frau
BzBmin Thiemen weist darauf hin, dass bei der Erörterung der einzelnen
Vorschläge auch mehr auf die Gewichtung (Anzahl der Punkte) geschaut werden
sollte. Frau
BV Klose hält das Verfahren für nicht effizient. Herr
BV Wendt zieht nach der geführten Diskussion seinen Antrag zurück. Es besteht
Einvernehmen, dass der Vorsitzende nochmals an die Vorsitzenden der
Fachausschüsse schreiben soll mit der Aufforderung, die noch fehlenden Voten
abzugeben. Zur
Kiezkonferenz Alt-Wilmersdorf Für
die lfd. Nummern 1, 2 und 6 liegt die Empfehlung des Ausschusses für Sport vor.
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform folgt einvernehmlich dieser
Empfehlung. Zur
Kiezkonferenz Schmargendorf Für
die lfd. Nummern 5, 16, 18 und 26 liegt die Empfehlung des Ausschusses für
Sport vor. Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform folgt
einvernehmlich dieser Empfehlung. Zur
Kiezkonferenz Grunewald Für
die lfd. Nummern 3, 6, 8 und 13 liegt die Empfehlung des Ausschusses für Sport
vor. Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform folgt einvernehmlich
dieser Empfehlung. |
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