Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Fr, 06.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschrift der 35. Sitzung      
Ö 3     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Frauenschutzplätze ausbauen  
Enthält Anlagen
1538/5  
Ö 5  
Neue Unterkünfte für Wohnungslose nur noch mit WLAN einrichten oder anmieten  
Enthält Anlagen
1622/5  
Ö 6  
Einseitige Schwangerschaftskonfliktberatung umgehend beenden!  
Enthält Anlagen
1629/5  
Ö 7  
Fit und gesund auch weiterhin in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1655/5  
Ö 8     Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1663/5  
Ö 9  
Kein Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt!  
Enthält Anlagen
1669/5  
Ö 10     Pflegeeinrichtungen im Bezirk auf einer Webseite darstellen  
Enthält Anlagen
1676/5  
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu.

   
    22.10.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 14 - vertagt
   
   
    06.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - vertagt
   
   
    25.03.2021 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kaas Elias vermisst immer noch die Freischaltung der angekündigten Internetseite und möchte daher heute den Antrag zur Abstimmung stellen, ebenfalls müsste ein neues Berichtsdatum eingesetzt werden. BzStR Wagner informiert hierzu, dass die Vielzahl der zur Verfügung stehenden Daten von einer Mitarbeiterin eingepflegt werden. Dieses nimmt jedoch viel Zeit in Anspruch. Es ist jedoch fest geplant, dass die Seite noch vor der Sommerpause online gehen soll. Der Vorsitzende schlägt vor, den Berichtszeitraum auf den 30.06.2021 festzulegen und erzielt damit Einvernehmen. BV Tschörtner sieht im Antrag keinen Mehrwert, da vergleichbare Angebote bei den Pflegekassen bereits bestehen.

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag mit geändertem Berichtszeitraum 30.06.2021 zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Pflegeeinrichtungen des Bezirks zentral auf einer Webseite (des Bezirks) darzustellen. Hierbei kann das Bezirksamt mit den Pflegestützpunkten in Charlottenburg-Wilmersdorf zusammenarbeiten.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2021 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:          Enthaltung: 2

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 11  
Weiblicher Genitalverstümmelung und ihren Folgen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1685/5  
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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