Drucksachen - Übersicht  

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2333/XX Kostensicherung für zusätzliche Um- oder Erweiterungsbaumaßnahmen sowie strukturelle Modernisierungen an den Schulstandorten der Tranche BSO VI - “Maßnahmen der Sanierung in Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen“  Bezirksamt 20.12.2021 Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2332/XX Zukunft der Sperrmüllaktionstage bzw. der Tausch- und Verschenkemärkte im Bezirk  Bezirksamt Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2331/XX Bezirkshaushaltsplan 2022/2023 hier: Sachstandsdarstellung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2022/2023 nach Chefgesprächen und 1. Fortschreibung der Senatsverwaltung für Finanzen  Bezirksamt Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2330/XX Festsetzung des Bebauungsplans XI-231aba für die Verbreiterung (teilweise) der Ella-Barowsky-Straße zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Ella-Barowsky-Straße 9 und Wilhelm-Kabus-Straße, einschließlich des Grundstücks Gotenstraße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  Bezirksamt Beschlussempfehlung
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2329/XX Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 5
Hauptausschuss 04.11.2021 Dringliche Beschlussempfehlung
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2328/XX Ergänzung der GO um § 21a Ausschuss für Partizipation und Integration  Ausschuss für Geschäftsordnung Beschlussempfehlung
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2327/XX Gewährung einer Zuwendung aus Sondermitteln der BVV an die DLRG Tempelhof  Die Fraktion der CDU Dringlichkeitsantrag
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2326/XX Bank auf dem Vorarlberger Damm  Die Fraktion der CDU 20.12.2021 Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2325/XX Ampelschaltung Grazer Damm/Vorarlberger Damm überprüfen  Die Fraktion der CDU Antrag
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2324/XX Den senegalesischen Stand auf dem Winterfeldtmarkt retten  Die Fraktion DIE LINKE 16.09.2021 Antrag
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2323/XX Friedrich-Wilhelm-Platz - Parken vor stillgelegtem Hotel ‚Klee‘ gestatten  Die Fraktion der CDU Antrag
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2322/XX Keine Schließung des Wochenmarktes Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  Die Fraktion der SPD 16.09.2021 Antrag
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2321/XX Unnötige Versiegelung in der Nuthestrasse stoppen  Frakt. FDP und LINKE Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2320/XX Voraussetzungen für die Pflege und Aufwertung des Maikäferplatzes schaffen  Die Fraktion der CDU 20.12.2021 Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2319/XX Endlich eine echte Fußgängerzone am Breslauer Platz schaffen  Die Fraktion GRÜNE Antrag
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2318/XX Verkehrssicherheit für die Bautzener Straße schnellstmöglich umsetzen  Die Fraktion der SPD Antrag
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2317/XX (Zwischen-)Bilanz zu Corona  Die Fraktion der CDU Große Anfrage
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2316/XX Wie erfolgreich ist das Stellenbesetzungsmanagement des Bezirksamts?  Die Fraktion GRÜNE Große Anfrage
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2315/XX Neue Zusammensetzung der Kunstkommission  Bezirksamt Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2314/XX QM-Gebiet Nahariyastraße - Einreichung eines Antrages auf Fördermittel aus dem Baufonds Programm Sozialer Zusammenhalt, PJ 2022/2023: "Energetische Sanierung des Kinder- und Jugendhauses Nahariyastraße" (QM Nahariyastraße, Nahariyastraße 19, 12309 Berlin, Träger: Evangelische Kirchengemeinde Lichtenrade)  Bezirksamt Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2313/XX Kein weiterer Abbau von Parkbänken  Die Fraktion DIE LINKE 20.12.2021 Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2312/XX Lücke im Radwegverlauf der Groß-Ziethener Straße schließen!  Die Fraktion der CDU Antrag
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2311/XX Alfred-Lion-Steg: Auf- und Abfahrt an der General-Pape-Straße für den Fahrradverkehr verbessern  Die Fraktion der CDU Antrag
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2310/XX Ein Ehrengrab für May Ayim  Die Fraktion GRÜNE Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2309/XX Trinkbrunnen Schöneberg – Lücken schließen  Die Fraktion der SPD Antrag
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2308/XX EINE Bushaltestelle Grimmstraße – Der Schulweg wird sicherer  Die Fraktion der CDU Antrag
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2307/XX Informations- und Dialogveranstaltung zum Sporthallenneubau auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Schule durchführen  Frakt. GRÜNE, SPD Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2306/XX Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  Die Fraktion der SPD Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2305/XX Bauvorhaben Mariendorfer Damm / Hundsteinweg – Verkehrsbehinderung auf ein Minimum beschränken  Die Fraktion der CDU Antrag
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2304/XX Hotelstandort erhalten  Die Fraktion GRÜNE 30.08.2021 Antrag
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2303/XX Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen  Frakt. SPD, CDU Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2302/XX Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  Die Fraktion der FDP Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2301/XX Ausgewählte Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  Die Fraktion der CDU 16.09.2021 Antrag
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2300/XX Baustelleneinrichtung auch für Radfahrende sicher einrichten  Die Fraktion GRÜNE Antrag
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2299/XX Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen  Die Fraktion der SPD Antrag
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2298/XX Erpressung beenden - Räumungstitel Potsdamer Str. 180 unverzüglich vollstrecken  Die Fraktion der FDP 16.09.2021 Antrag
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2297/XX Laien-Defibrillatoren in Seniorenfreizeitstätten  Die Fraktion der AfD 16.09.2021 Antrag
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2296/XX Pilatusweg baulich verändern  Die Fraktion der CDU Antrag
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2295/XX Bücherschändungen entschieden entgegentreten  Die Fraktion GRÜNE Willensbekundung
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2294/XX Informationstafel zu Gerda und Wolfgang Szepansky  Die Fraktion der SPD Antrag
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2293/XX Einzelhandel stärken – BerlLadÖffG neu gestalten  Die Fraktion der FDP 16.09.2021 Antrag
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2292/XX Unterstützung der „Potse“ sofort einstellen  Die Fraktion der AfD Beschlussempfehlung
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2291/XX „Anlieger frei“ im Marienhöher Weg  Die Fraktion der CDU Antrag
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2290/XX Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  Frakt. GRÜNE und LINKE Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2289/XX Kältehilfe für den Winter 2021/2022 rechtzeitig planen und umsetzen  Die Fraktion der SPD Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2288/XX Parkplatzvernichtung in Tempelhof-Schöneberg  Die Fraktion der AfD Große Anfrage
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2287/XX Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  Bezirksamt Vorlage zur Beschlussfassung
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2286/XX Erhöhung der Kostensicherheit von investiven Baumaßnahmen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg für das Vorhaben "Freimachung (einschließlich Abräumung der Sporthalle) und Neubau der Schulsportaußenanlagen der Friedrich-Bergius-Schule 07K10, Perelsplatz 6-8, 12159 Berlin.  Bezirksamt Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2285/XX Das Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin schreibt bezirkliche Beiräte für Partizipation und Integration vor (Drucksache des Abgeordnetenhauses Nr. 18/3631)  Bezirksamt Mitteilung zur Kenntnisnahme
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2284/XX Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2018  Bezirksamt Vorlage zur Beschlussfassung
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