Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Kaputte Fensterdichtungen und Heizungen an Schulen (vor allem dem Eckener Gymnasium) reparieren
Enthält Anlagen
0592/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Öffentlicher Drogenkonsum im Bezirk – Sachstand, Entwicklungen und Handlungsoptionen  
Enthält Anlagen
0701/XXI  
Ö 4.2  
Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 4.3  
Nachhalten und Überwachung städtebauliche Verträge und beauflagter Ausgleichsmaßnahmen aus Bebauungsplänen (Monitoring)  
Enthält Anlagen
0735/XXI  
Ö 4.4  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 4.5  
Schöneberger Insel mit dem Bus 204 besser erschließen  
Enthält Anlagen
0716/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Unerledigte Beschlüsse aus der XX. und XXI. WP der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XXI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0711/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0736/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0737/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Sportstättenvergabe sicherstellen  
Enthält Anlagen
0666/XXI  
Ö 9.2  
vertagt - Regressansprüche von Reparaturkosten der Straßenbelagsbeschädigungen gegen die sogenannte „letzte Generation“ geltend machen  
Enthält Anlagen
0671/XXI  
Ö 9.3  
Sperrmüllaktionstag auch wieder in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0694/XXI  
Ö 9.4  
Stadtumbau wissenschaftlich begleiten, Nachwuchs fördern!  
Enthält Anlagen
0696/XXI  
Ö 9.5  
Bürgerversammlungen zu den Bauvorhaben der Bundesverwaltung in der Marienfelder Feldmark  
Enthält Anlagen
0714/XXI  
Ö 9.6  
Ein Regenwasserkonzept für bezirkseigene Grundstücke  
Enthält Anlagen
0715/XXI  
Ö 9.7  
Recyclinghof der BSR (wieder) einrichten!  
Enthält Anlagen
0717/XXI  
Ö 9.8  
zurückgezogen - Nach Corona: Mehr Angebote für junge, benachteiligte Menschen schaffen  
Enthält Anlagen
0718/XXI  
Ö 9.9  
Vermeidung von Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0719/XXI  
Ö 9.10  
Einsamkeit entgegentreten. „Berliner Hausbesuche" ausweiten  
Enthält Anlagen
0720/XXI  
Ö 9.11  
Flächen für produzierendes Gewerbe besser schützen!  
Enthält Anlagen
0721/XXI  
Ö 9.12  
Mehr Verkehrssicherheit für die Germaniastraße und das Luise-Henriette-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0722/XXI  
Ö 9.13  
Jahresempfang des Regenbogenfonds e.V. im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0723/XXI  
Ö 9.14  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen  
Enthält Anlagen
0724/XXI  
Ö 9.15  
Migrantische Geschichten und Orte sichtbar machen und feiern – der türkische Basar im Hochbahnhof Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0725/XXI  
Ö 9.16  
Mehr Raum für „Fliegenden Handel“  
Enthält Anlagen
0726/XXI  
Ö 9.17  
Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 9.18  
Pilotprojekt der Parkläufer:innen im Volkspark Mariendorf verstetigen  
Enthält Anlagen
0728/XXI  
Ö 9.19  
Neue Wegweiser und ein modernes barrierefreies Wegeleit- und Orientierungssystem für das Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0729/XXI  
Ö 9.20  
Freilauf am Morgen ohne Kummer und Sorgen: Hundefreilauf zwischen 5 und 7 Uhr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0730/XXI  
Ö 9.21  
Carl-Zuckmayer-Brücke im Rudolph-Wilde-Park von Graffiti befreien  
Enthält Anlagen
0731/XXI  
Ö 9.22  
Straßenbahndepot als Kulturort feiern  
Enthält Anlagen
0732/XXI  
Ö 9.23  
Was ist hier los? Schwarze Bretter für den Kiez  
Enthält Anlagen
0733/XXI  
Ö 9.24  
Stopp: Wir wollen Gewalt gegen Queers effektiv bekämpfen  
Enthält Anlagen
0734/XXI  
Ö 9.25  
Kein Radwegebau- und Finanzierungsstopp: Großprojekte für den Umweltverbund in der Grunewald- und Hauptstraße müssen umgesetzt werden  
Enthält Anlagen
0738/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
vertagt - Umbau von Hauptverkehrsstraßen nach Mobilitätsgesetz  
Enthält Anlagen
0702/XXI  
Ö 10.2  
Sprachförderbedarf bei Kindern  
Enthält Anlagen
0703/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 11.2  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 11.3  
Vereinfachung der BVV Arbeit  
Enthält Anlagen
0438/XXI  
Ö 11.4  
Rosen für den Rosengarten
Enthält Anlagen
0645/XXI  
Ö 11.5  
Verkehrswidriges abstellen von KFZ-Anhängern
Enthält Anlagen
0662/XXI  
Ö 11.6  
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz
Enthält Anlagen
0665/XXI  
Ö 11.7  
WLAN-Rathäuser
Enthält Anlagen
0695/XXI  
Ö 11.8  
Neue Möglichkeiten bei Solaranlagen auch im Bezirk nutzen
Enthält Anlagen
0697/XXI  
Ö 11.9  
Bebauungsplan 7-95 für die Grundstücke Röblingstraße 90/162, Attilastraße 46-59 sowie die Flurstücke 127, 130, 133 und 135 der Flur 9 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0706/XXI  
Ö 11.10  
Energieschuldenberatung im Bezirk ausweiten
Enthält Anlagen
0478/XXI  
Ö 11.11  
Alte Radwege zurückbauen  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 11.12  
Informations- und Gedenktafel zum KZ-Außenlager Marienfelde, Motzener Straße / Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
0679/XXI  
Ö 11.13  
Raumnutzungskonzept für bezirkliche Musikschule
Enthält Anlagen
0682/XXI  
Ö 11.14  
Einen neuen roten Teppich dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0683/XXI  
Ö 11.15  
Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert erhalten
Enthält Anlagen
0684/XXI  
Ö 11.16  
Gedenktafel für Agnes Hacker in der Karl-Schrader-Straße  
Enthält Anlagen
0686/XXI  
Ö 11.17  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Schöneberger Dreieck für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr"
Enthält Anlagen
0654/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Das SIBUZ benötigt einen Standort, der seinen Aufgabenstellungen entspricht!  
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 12.2  
Gemeinschaftsschule an der Johanna-Eck-Schule entwickeln – Grundschulbereich zügig planen  
Enthält Anlagen
0050/XXI  
Ö 12.3  
Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern Tempelhof-Schönebergs erweitern  
Enthält Anlagen
0551/XXI  
Ö 12.4  
Fan.Tastic Females-Wanderausstellung über weibliche Fußball- und Fankultur in den Bezirk bringen  
Enthält Anlagen
0554/XXI  
Ö 12.5  
Änderungen von Einschulungsbereichen zum Schuljahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
0712/XXI  
Ö 12.6  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-104 für das Grundstück Werner-Voß-Damm 51/57 und eine Teilfläche des Grundstücks Hoeppnerstraße 113, Werner-Voß-Damm 47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0713/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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