Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel

Bezeichnung:	9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Datum:	Do, 17.11.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3	Bericht aus der Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Vollständige Übernahme der Wohnkosten bei Sozialleistungsbezieher:innen	0315/XXI
Ö 4.2	Mieter*innen bei der An- oder Ummeldung über die Mietpreisbremse informieren	0356/XXI
Ö 4.3	Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei	0358/XXI
Ö 4.4	Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen	0360/XXI
Ö 5	Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)
Ö 5.1	Konsequente Datenerhebung und mehr Hausbesuche bei Räumungsklagen	0214/XXI
Ö 6	Verschiedenes

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