Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Jungendhilfe (mitberatend) – Beschlussliste.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt, da aus dem mitberatenden Ausschuss kein Ergebnis vorliegt.

Nach der Vorstellung des Antrags von BV Rutsch erläutert Stadtrat Schworck, dass die Regeln im Öffentlichen Dienst nicht vom Bezirk außer Kraft gesetzt werden können. Es sei zwar möglich, sich mit einem Schreiben im Sinne des Antrags für eine Änderung einzusetzen, er empfiehlt jedoch, erst einmal abzuwarten, was die Anwendung der neuen Tabelle ergibt (Überleitung Tabelle Bericht aus der Verwaltung). BV Rutsch erklärt daraufhin, die Fraktion den Antrag zurückzieht.

Antrag wurde von der antragstellenden Fraktion im Jugendhilfeausschuss zurückgezogen.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.