Auszug - BVV-Sondermittel  

Den Ausschussmitgliedern wird durch die Vielzahl der eingegangenen Unterlagen eine Liste der Sondermittel überreicht.

Dem Sondermittelantrag der lfd. Nr. 11 wird anhand der aktualisierten Fassung, auf Wunsch des Ausschusses ohne Stellungnahme, zugestimmt und somit einstimmig beschlossen.

Dem Sondermittelantrag der lfd. Nr. 12 wird zugestimmt und mit einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

Der Sondermittelantrag der lfd. Nr. 13 findet im Ausschuss keine Bewilligung.

Der Ausschussvorsitzende übergibt der Stellvertretung BV Zander-Rade die Sitzungsleitung.

Der Sondermittelantrag der lfd. Nr. 14 wird, aufgrund von Unklarheiten vertagt. Der Ausschussvorsitzende möge sich mit dem Antragsteller in Verbindung setzen, um den Antrag zu konkretisieren.

Der Sondermittelantrag mit der lfd. Nr. 14 wird im Jahr 2020 als lfd. Nr. 1 fortgeführt.

Dem Sondermittelantrag der lfd. Nr. 15 wird zugestimmt.

Dem Sondermittelantrag der lfd. Nr. 16 wird zugestimmt.

Die aufgeführten Sondermittelanträge der lfd. Nr. 17, 18, 19 und 20 sind unvollständig. Die Antragsteller wurden über die Unvollständigkeit bereits informiert, so dass keine Beratung im Ausschuss stattfindet.

Es ergeht eine dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss zur Verwendung von Sondermitteln in Höhe von jeweils bis zu 1.500,00 € für karitative Einrichtungen zum Jahresende 2019, der einstimmig beschlossen zugestimmt wird.

Die Dringlichkeit wird im Ausschuss einstimmig beschlossen.