Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Besprechungspunkt: Bürger*innen-Räte      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen (Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 5.2  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss, beantragt durch BV Dittmeyer.

   
    04.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch des Antragstellers vertagt.

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   

BV Dittmeyer fragt, ob es eine Rückkopplung zum neuen Verfahren mit dem Mehrwegsystem bzw. Erfahrungsberichte dazu gibt? BzBm’in Schöttler bestätigt, dass es diese gibt und dass man insbesondere mit den beiden Vereinen im Gespräch sei, die am Lichtermarkt 2019 aufgrund der Neuerung nicht teilgenommen hatten.
Zur internen Klärung mit dem Antragsteller, wie die CDU-Fraktion nach diesen Informationen mit ihrem Antrag umgehen werde, beantragt BV Dittmeyer Vertagung, der einstimmig zugestimmt wird.

 

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Selbes Prozedere wie zuvor. 6 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: CDU, AfD, FDP) – Beschlussliste.

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

Ö 5.3  
Ausschuss für Städtepartnerschaften und Europaangelegenheiten bilden (Ersatzantrag liegt vor)  
Enthält Anlagen
1456/XX  
Ö 5.4  
Umsteigen bitte (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 5.5  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 5.6  
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung  
Enthält Anlagen
1467/XX  
Ö 5.7  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 6  
BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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