Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung sowie der 24. Sitzung)      
Ö 3  
Auflagenbeschlüsse zum Bezirkshaushalt 2018/2019      
Ö 3.1     Abteilung Bildung, Kultur und Soziales Nr. 7.4 betr. 3630/54053 betr. Ullsteinhaus      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Prämie für innovative Vorschläge  
Enthält Anlagen
 0975/XX  
Ö 5.2  
Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen  
0970/XX  
Ö 5.3  
Dog Stations erhalten  
1006/XX  
Ö 5.4  
Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus  
Enthält Anlagen
 0994/XX  
Ö 5.5  
Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen  
1038/XX  
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.
   
    06.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   

vertagt
   
    03.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   

vertagt

 

Es erfolgt eine Wiedervorlage der Drs. im August, um die Thematik mit in die Haushaltsberatungen mit aufzunehmen.
   
    07.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Drs. 1038/XX wird in die Haushaltsberatung vertagt
   
    22.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt in die zweite Lesung am 02.09.2019
   
    02.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird nach Wortmeldung durch BV Seltz vertagt.
   
    10.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch die Dringliche Beschlussempfehlung Drs.Nr. 1373/XX des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt 2020/2021 erledigt ist.
   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch die Dringliche Beschlussempfehlung Drs.Nr. 1373/XX des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt 2020/2021 erledigt ist.

 
Ö 5.6  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung (Mitberatung im Ausschuss Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
1037/XX  
Ö 6  
BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes - Verabredung des Sitzungsfahrplans für die Haushaltsberatungen      
               
 
 

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