Auszug - Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Raum 1110, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Rathaus Schöneberg, Raum 1110,ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
0970/XX Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
  Rauchfuß, Lars
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Beschluss

In der Antragsberatung des mitberatenden Ausschusses Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt wurde der Antrag in seiner Sitzung am 25.02.2019 mehrheitlich abgelehnt.

 

In der Antragsberatung wird der Antrag bei 1-JA-Stimme im Hauptausschuss mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

  
 

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